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Innenpolitik

BVT-Razzia: Theaterstück mit offenem Ende

Eine Razzia rückte das BVT 2018 plötzlich ins öffentliche Interesse.
Eine Razzia rückte das BVT 2018 plötzlich ins öffentliche Interesse.(c) Clemens Fabry
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Im Februar 2018 warf eine umstrittene Razzia ein Schlaglicht auf den österreichischen Verfassungsschutz. Die darauffolgende Aufklärungsarbeit des Parlaments ist beendet, die Arbeit der Justiz dümpelt dahin. Was sind die Konsequenzen?

Es war ein großes Theaterstück. Ein Theaterstück, das sich Karl Kraus nicht besser hätte ausdenken können. Woche um Woche traten sie auf: die Staatsanwältin, der Polizeioberst, die Frau Botschafter, der Generalsekretär, die karenzierte Beamtin, der Major, die Landeshauptfrau, der Innenminister. Den ausgefallenen Typus „IT-Experte“ hat Kraus zwar zeitlebens nicht mehr erleben dürfen; er wäre von ihm aber sicherlich begeistert gewesen.

Sie waren geladen, um zur Aufklärung eines Vorfalls beizutragen, der Monate davor, im Februar 2018, die ganze Republik verschreckt hatte. Polizisten hatten die Büros ihrer eigenen Kollegen, der Verfassungsschützer, durchsucht, packten ein, was herumlag, darunter auch Material internationaler Partnerdienste. Wenige Wochen nach Amtsantritt des FPÖ-Spitzenmanns Herbert Kickl als Innenminister waren das Büro der Extremismus-Chefermittlerin des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchsucht, der Chef des BVT suspendiert. Was hatte das alles zu bedeuten?