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Europaparlament: Die zersplitterten Königsmacher

(c) APA/AFP/FREDERICK FLORIN

Die neuen Abgeordneten könnten bei der Besetzung der EU-Spitzenämter vorlegen. Doch die Zusammensetzung der Parteien verstärkt die Blockaden, die im Rat herrschen.

Straßburg. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit hätte das neu gewählte Europaparlament am Dienstag die Möglichkeit gehabt, eine Schlüsselfrage der Union zu beantworten: Wer soll neuer Präsident der EU-Kommission werden? Er oder sie benötigt schließlich die mehrheitliche Unterstützung der Abgeordneten. Wieso also machte sich die ansonsten so selbstbewusst auf seine demokratische Legitimation pochende Kammer die Entscheidungsunfähigkeit der Staats- und Regierungschefs in Brüssel nicht zunutze, um einen mehrheitsfähigen eigenen Vorschlag zu präsentieren?