EU-Außenbeauftragter: Borrell – ein Kosovo-Hardliner

Der bisherige spanische Außenminister blockierte die Anerkennung und ist gegen eine Abspaltung von Serbien.

Brüssel/Wien. Der designierte EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, könnte die Pläne eines Großteils der EU-Mitgliedstaaten durchkreuzen, den Kosovo langfristig als eigenen Staat in die Gemeinschaft zu integrieren. Der bisherige spanische Außenminister hat erst im März im Rahmen eines Besuchs in Belgrad klargestellt, dass Spanien den Kosovo nicht anerkennen werde. Sein Land zählt zu den wenigen in der EU, die stets gegen eine Unabhängigkeit aufgetreten sind. Wird er nach einer Bestätigung durch das Europaparlament künftig die gemeinsame Außenpolitik koordinieren, könnte er den bisherigen Kosovo-freundlichen Kurs der Union korrigieren.

Obwohl der spanische Sozialdemokrat selbst Katalane ist, stellte er sich dezidiert gegen eine Abspaltung seiner Heimat. Er argumentierte aber auch gegen Unabhängigkeitsbestrebungen in anderen Teilen Europas, trat zudem entschieden gegen den EU-Austritt Großbritanniens auf. Der ungelöste Konflikt zwischen Serbien und dem mehrheitlich von Albanern bewohnten Kosovo ist einer der Gründe, warum sich der Beitrittsprozess auf dem Westbalkan verzögert. Zudem stehen in der EU vor allem Frankreich und die Niederlande auf der Bremse. Österreich hat sich stets für eine Annäherung dieser Länder an die EU ausgesprochen.

Ob die EU-Erweiterung zu den Zuständigkeiten des neuen EU-Außenbeauftragten zählen wird, ist noch nicht entschieden, aber im Kollegium der Kommissare wird er als Koordinator der gemeinsamen Außenpolitik in allen Fragen der Beziehungen zu Drittländern eine Führungsrolle einnehmen. Borrell ist der Ansicht, dass in einer globalisierten Welt kleine Staaten keine Überlebenschancen hätten. Im Juni erklärte er in Madrid: „Wir leben in einer Welt der Riesen, und wenn wir kein Mindestmaß an Größe haben, werden wir in die Irrelevanz fallen.“

Seit gestern, Donnerstag, steht die EU-Integration im Mittelpunkt einer Westbalkan-Konferenz im polnischen Posen, an der auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Österreichs EU-Kommissar, Johannes Hahn, teilnehmen. (red.)