Am Mittwoch wird Ursula von der Leyen bei der Grünen Fraktion im EU-Parlament Fragen beantworten. Die Anhörung wird im Internet übertragen.
Ursula vonderLeyen wird sich nach Angaben der Grünen im Europarlament an diesem Mittwoch einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, teilte Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag mit. Nach Angaben einer Sprecherin ist die Befragung für 16.30 bis 18 Uhr geplant. "Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen", sagte Giegold.
Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche (16. Juli) darüber abstimmen, ob vonderLeyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30.000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.
Das Tauziehen um eine Mehrheit
VonderLeyen führt derzeit Gespräche in Brüssel, um eine stabile Mehrheit zu finden. Am Montag hatte sie sich mit der Fraktionsspitze der Grünen getroffen. Die Partei hatte sich die Zustimmung für die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin anschließend offen gehalten, wobei FRaktionschefin Ska Keller erklärte, sie sehe derzeit keinen Grund, vonderLeyen zu wählen.
Für diesen Dienstag waren Gespräche zwischen vonderLeyen und der rechten EKR-Fraktion geplant. Am Mittwoch soll es neben dem Auftritt in der Grünen-Fraktion sowohl Treffen mit den Fraktionen der Sozialdemokraten als auch der Liberalen geben.
(APA/dpa)
