Von der Leyen stellt sich öffentlicher Befragung der Grünen

Zwei designierte EU-Amtsträger trafen sich in Brüssel: Ursula von der Leyen soll Kommissionschefin, Charles Michel Ratspräsident werden.
Zwei designierte EU-Amtsträger trafen sich in Brüssel: Ursula von der Leyen soll Kommissionschefin, Charles Michel Ratspräsident werden.APA/AFP/FRANCOIS WALSCHAERTS

Am Mittwoch wird Ursula von der Leyen bei der Grünen Fraktion im EU-Parlament Fragen beantworten. Die Anhörung wird im Internet übertragen.

Ursula von der Leyen wird sich nach Angaben der Grünen im Europarlament an diesem Mittwoch einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, teilte Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag mit. Nach Angaben einer Sprecherin ist die Befragung für 16.30 bis 18 Uhr geplant. "Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen", sagte Giegold.

Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche (16. Juli) darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30.000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.

Das Tauziehen um eine Mehrheit

Von der Leyen führt derzeit Gespräche in Brüssel, um eine stabile Mehrheit zu finden. Am Montag hatte sie sich mit der Fraktionsspitze der Grünen getroffen. Die Partei hatte sich die Zustimmung für die derzeitige deutsche Verteidigungsministerin anschließend offen gehalten, wobei FRaktionschefin Ska Keller erklärte, sie sehe derzeit keinen Grund, von der Leyen zu wählen.

Für diesen Dienstag waren Gespräche zwischen von der Leyen und der rechten EKR-Fraktion geplant. Am Mittwoch soll es neben dem Auftritt in der Grünen-Fraktion sowohl Treffen mit den Fraktionen der Sozialdemokraten als auch der Liberalen geben.

(APA/dpa)