Der Angriff auf die Notenbanken

Weiß US-Notenbank-Chef Jerome Powell, was er tut? Präsident Donald Trump bezweifelt das öffentlich. Es ist nicht seine erste Attacke auf die Zentralbank.
Weiß US-Notenbank-Chef Jerome Powell, was er tut? Präsident Donald Trump bezweifelt das öffentlich. Es ist nicht seine erste Attacke auf die Zentralbank. (c) Magana/AP/PD
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Die Versuche von Machthabern, Einfluss auf „ihre“ Notenbank zu nehmen, mehren sich. Das birgt die Gefahr, dass Staaten einfach Geld drucken lassen, statt Reformen anzugehen.

Washington/Ankara. Zentralbanken, die für die Geld- und Währungspolitik eines Landes oder einer Region zuständig sind, sind in der Theorie unabhängig. Zuletzt häuften sich jedoch in aller Welt die Versuche der Politik, auf die Notenbanken Einfluss zu nehmen – in unterschiedlicher Intensität. Die Angriffe reichen von verbaler Kritik über politische Postenbesetzungen bis hin zum Versuch direkter Einflussnahme der Politik auf die Notenbanken. Meist geht es um die Zinshöhe. Mit Zinserhöhungen versuchen die Währungshüter, Inflation und Geldabwertung zu bekämpfen. Politiker wie US-Präsident Donald Trump oder der türkische Premier, Recep Tayyip Erdoğan, drängen aber auf Zinssenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Das ist ein Problem: Die Gefahr wächst, dass politischer Einfluss die jeweiligen Ziele der Notenbanken konterkariert. Die Notenbanken sollen Preis- und Geldwertstabilität wahren; einige (etwa die US-Notenbank Fed) sollen gleichwertig auch die Konjunktur unterstützen.

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