Schnellauswahl

Viele Kleinparteien sammeln jetzt Unterschriften

Von den Grünen bis zur Juxpartei „Bier“ – alle brauchen 2600 Unterstützungserklärungen für die Kandidatur.

Wien. Die fünf im Parlament vertretenen Parteien haben es einfach: Die Unterschriften von drei Abgeordneten reichen, um auch bei der Nationalratswahl im September wieder antreten zu können. Und das werden wohl alle fünf Parteien machen – auch wenn die Liste Jetzt ihre Entscheidung erst am Samstag bekannt geben will.

Alle anderen Parteien benötigen 2600 Unterstützungserklärungen, aufgeteilt auf das ganze Bundesgebiet. Pro Bundesland sind es, je nach Größe, zwischen 100 und 500. Das gilt auch für die Grünen, die 2017 den Einzug in den Nationalrat nicht mehr geschafft haben, jetzt aber laut Umfragen durchaus wieder mehr als zehn Prozent erreichen könnten. Die Öko-Partei ist schon eifrig am Sammeln, für sie sollten die 2600 keine große Hürde sein, für alle anderen Parteien, die jetzt antreten wollen, aber schon.

 

Von KPÖ bis BZÖ

Und das sind einige. Die KPÖ hat es bisher bei jeder Wahl geschafft und sammelt auch heuer wieder. Roland Düringers Liste Gilt will ebenfalls wieder dabei sein. Sie war 2017 mit 0,95 Prozent die erfolgreichste der Kleinparteien. Die anderen österreichweiten Kandidaten blieben unter 0,2 Prozent. Jene Listen, die nur in einzelnen Ländern zu Wahl standen, erhielten weit weniger als 0,1 Prozent.

Die bei der EU-Wahl knapp gescheiterte „EU-Nein-Liste“ versucht es bei der Nationalratswahl unter der neuen Flagge „Öxit“. Unterstützt wird sie von Robert Marschalls „EU-Austrittspartei“. Für einen EU-Austritt spricht sich auch das BZÖ Kärnten aus, das ebenfalls Unterschriften für einen bundesweiten Antritt sammelt.

Im September gern dabei wären auch „Der Wandel“ (der nach 0,07 Prozent 2013 die vorige Wahl ausließ) und „Obdachlose in der Politik“ (mit 0,02 Prozent 2017), Letztere heuer im Bündnis „Österreichische Alternative“ (Volg). Der Wiener Gerhard Kuchta will es – trotz Rückschlägen bei der vorigen Nationalrats- und bei der EU- Wahl – mit seiner „Demokratischen Alternative“ wieder probieren. Auch die Christliche Partei Österreichs sowie das „Wahlbündnis Österreich“ werben um Unterschriften. Und auch eine Jux-Partei ist mit dabei: Die „Bier-Partei“. Sie will mit 5,2 Prozent oder 1,5 Promille in den Nationalrat einziehen. (maf)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.07.2019)