Finaltag für Ursula von der Leyen

Die absolute Mehrheit dürfte von der Leyen im Parlament sicher haben. (Archivbild)
Die absolute Mehrheit dürfte von der Leyen im Parlament sicher haben. (Archivbild)(c) imago images / photothek (Florian Gaertner/photothek.net via www.imago-images.de)
  • Drucken

Die Deutsche dürfte nur eine knappe Mehrheit im Europaparlament erhalten. Ob das die Schlagkraft ihrer Kommission mindert, wird sich weisen.

Brüssel/Wien. Ursula von der Leyens letzte Stunden vor jenem Dienstag, an dem sich ihr politisches Schicksal weisen wird, waren eng durchgeplant. Die erst vor zwei Wochen unerwartet für das Amt der Kommissionspräsidentin Nominierte musste rasch politische Leitlinien für ihre mögliche fünfjährige Amtszeit als Vorsitzende der Brüsseler Behörde formulieren. Am Montag traf die deutsche Verteidigungsministerin in Straßburg ihre eigene Fraktion, die Europäische Volkspartei (EVP). Mit ihrer Rede muss sie vor der Abstimmung Dienstagabend zumindest 374 Europaabgeordnete von ihrer Kandidatur überzeugen.

Diese absolute Mehrheit dürfte von der Leyen, sofern nicht eine offene Revolte gegen sie bei den Sozialdemokraten und den Liberalen ausbricht, sicher haben. Doch eine überwältigende Mehrheit wird ihr verwehrt bleiben. Allein der Umstand, dass in ihrer Parteifamilie darüber spekuliert wird, ob sie die Schwelle von 400 Stimmen erreichen wird, veranschaulicht, auf welch dünnem Eis diese Kandidatur steht. Von jener wirklich klaren 500-plus-Mehrheit der vier proeuropäischen Fraktionen (zu den genannten kämen noch die Grünen hinzu), die zahlreiche europäische Diplomaten wichtiger Mitgliedstaaten schon vor Monaten in Gesprächen mit der „Presse“ für unverzichtbar erklärt haben, spricht heute niemand mehr.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Europa

Von der Leyen will mit Migrations- und Klimapolitik punkten

„Es lebe Europa“, so beendete die Anwärterin auf den Posten des EU-Kommissionsvorsitzes ihre Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament. Eine breite Mehrheit bei der Abstimmung am Abend ist ihr alles andere als sicher.
Europa

SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne lehnen von der Leyen ab

Die ÖVP will am Abend für die deutsche Verteidigungsministerin stimmen. Alle anderen österreichischen EU-Delegierten stimmen gegen die Anwärterin für den höchsten EU-Posten.
Europa

Von der Leyen: Notfalls Brexit-Datum erneut verschieben

Die Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentin warb in einem Schreiben an Sozialdemokraten und Liberale.
Ursula von der Leyen
Europa

Luxemburgs Außenminister stellt Forderungen an von der Leyen

In Polen und Ungarn werde die Politikerin „vor allem als siebenfache Mutter gefeiert", meint Jean Asselborn. Das solle sie nützen, um sich „für die Unverhandelbarkeit des Rechtsstaates“ einzusetzen.
Ursula von der Leyen
Außenpolitik

Scheitert Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin?

Deutsche Sozialdemokraten machen in EU-Parlament mobil gegen die CDU-Verteidigungsministerin. Auch Grüne haben sich gegen die Christdemokratin festgelegt.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.