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Umstrittener EU-Spitzenbeamter Selmayr tritt ab

Selmayr ist ein Vertrauter Jean-Claude Junckers.APA/AFP/FREDERICK FLORIN

Es ist ein Zugeständnis an Kritiker Ursula von der Leyens: Der Deutsche wird seinen Posten als Generalsekretär der EU-Kommission aufgeben. Kommt er danach nach Österreich?

Der umstrittene EU-Spitzenbeamte Martin Selmayr hat seinen Abschied aus Brüssel angekündigt. Ende nächster Woche werde er seinen Posten als Generalsekretär der EU-Kommission aufgeben, sagte Selmayr dem Politikportal „Politico“am Dienstag. Der Schritt gilt als Zugeständnis an Kritiker Ursula von der Leyens, der Anwärterin auf das Amt der Kommissionspräsidentin. Sie stellt sich Dienstagabend zur Wahl im EU-Parlament.

Selmayr gilt als einer der mächtigsten Akteure in der EU. Der 48-jährige Vertraute des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte dies kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.

Zudem hatten Kritiker befürchtet, dass Deutschland mit von der Leyen als Präsidentin und Selmayr als Generalsekretär der EU-Kommission zu viele hohe Ämter in der EU bekleiden würde. Schon am Montag hatte von der Leyen daher angedeutet, dass Selmayr seinen Posten aufgeben werde. Er tippe darauf, dass ihm ein Franzose nachfolgen werde, sagte Selmayr gegenüber „Politico“: „Die EU-Kommission ist ein deutsch-französisches Projekt und das ist eine gute Sache.“

Und er selbst? Er freue sich zunächst auf einen langen Urlaub, sagte er. Dann wolle er nach Österreich. Aus der EU-Kommission wurde eine Versetzung Selmayrs nach Österreich aber nicht bestätigt. Selmayr habe in dem Interview lediglich gesagt, es würde ihn dorthin ziehen. Er habe private Verbindungen hierher.

>>> Artikel in „Politico“.

(APA/red.)