Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch trägt den Sparkurs der Regierung doch mit. Ursprünglich hatte der Bauernbund eine Korrektur bei der Agrarförderungen gefordert. Im Herbst werde wieder verhandelt.
Der ÖVP-Bauernbund, der am Wochenende noch gegen Kürzungspläne der Bundesregierung im Agrarbereich protestiert hatte, zeigt sich nach einem Treffen mit Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) kleinlaut. Statt der eingeforderten "Korrektur" noch vor dem Beschluss des Finanzrahmens am Mittwoch, steht man nun zum Sparkurs des Finanzministers. Pröll entspringt selbst dem Bauernbund.
Grillitsch: "Tragen Sparkurs selbstverständlich mit"
Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch war vorerst für keine Stellungnahme erreichbar. "Wir tragen den Sparkurs selbstverständlich mit. Budgetverhandlungen wird es im Herbst geben", ließ er über eine Sprecherin ausrichten. Die fünfzehn Bauernbund-Abgeordneten würden dem Finanzrahmen im Nationalrat jedenfalls zustimmen. Wortkarg zeigte sich auch Jakob Auer, Bauernbündler und Vorsitzender des Budgetausschusses. "Man wird im Herbst ein Gesamtpaket schnüren", meinte er knapp.
Konkret hatte sich der Bauernbund daran gestoßen, dass in die Kürzungspläne im Agrarbudget auch die aus EU-Mitteln finanzierten Förderungen für die Bauern eingerechnet werden. Diese machen mit rund 1,3 Milliarden Euro den Löwenanteil im Budget des Landwirtschaftsministeriums aus, während die Fixkosten 2011 nur rund 791,6 Millionen Euro betragen, wurde argumentiert. Bauernbund-Direktor Johannes Abentung hatte daher gefordert, dass die 3,6 Prozent Einsparungen nur von den Fixkosten weggerechnet werden und nicht auch von den EU-Mitteln, die ja ein bloßer "Durchlaufposten" seien.
(APA)