In der Iran-Frage unterstützt Moskau die Idee Europas.
Moskau/Wien. Gerade einmal drei Wochen ist es her, dass EU-Staaten ihr Zahlungssystem Instex zum Tauschhandel mit dem Iran für funktionsfähig erklärt haben, schon zeigt Russland sein Interesse, daran teilzunehmen. Darüber berichtete am Freitag die „Financial Times“. Wie sie im russischen Außenministerium erfahren hat, sei Moskau „bezüglich Instex an einer engen Koordination mit der EU interessiert“. Schon am Vortag hat sich auch Dmitri Peskow, Sprecher von Kreml-Chef Wladimir Putin, ähnlich geäußert.
Nachdem die USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 mit dem Iran ausgestiegen sind, arbeiten führende EU-Staaten am Aufbau von Instex. Konkret soll es europäischen Firmen weiterhin Geschäfte mit dem Iran ermöglichen und sie – durch Vermeidung von Dollar-Transaktionen in den Mullah-Staat – vor strengen US-Sanktionen bewahren. Instex ermöglicht als Clearingstelle eine Art Tauschhandel.
Vorerst ist dieser freilich auf Medikamente oder Lebensmittel beschränkt. Russland wolle daher einmal warten, ob und wie die Europäer das System ausweiten, hieß es aus dem Außenministerium.
Für Moskau selbst hätte eine Teilnahme übrigens „mehr eine politische als eine wirtschaftliche Bedeutung“, sagt Alexej Portanski, Professor für Weltwirtschaft an der Moskauer Higher School of Economics, zur „Presse“. (est)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.07.2019)