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Außenpolitik

Regierungskrise: „Mittwoch des Feuers“ in Italien

Eine schwierige Beziehung. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio und Italiens Innenminister Matteo Salvini.
Eine schwierige Beziehung. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio und Italiens Innenminister Matteo Salvini.(c) REUTERS (Tony Gentile)
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Die Russland-Affäre der Lega und der Streit um die Autonomiereform bringt Italiens Koalition ins Wanken.

Rom. Matteo Salvini wird gerne als der Donald Trump Europas bezeichnet: Wie der US-Präsident mobilisiert der italienische Innenminister seine Anhänger hauptsächlich über die sozialen Medien, trifft genau den Ton seiner Wählerschaft. Nun hat Salvini auch noch seinen eigenen Russland-Skandal am Hals: Es laufen Ermittlungen, in denen festgestellt werden soll, ob und wie im Vorfeld der Europawahl finanzielle Wahlkampfhilfen aus Russland an die rechte Lega geflossen sein könnten. Nur ein weiterer Punkt, der den Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, in die Bredouille bringt. Es vergeht ohnehin kein Tag ohne Streit in Roms Regierungskoalition.

Dieser Mittwoch wird in den italienischen Medien daher bereits als „Mercoledì di fuoco“, der Mittwoch des Feuers, bezeichnet: Zunächst will Premier Giuseppe Conte im Senat zu den Russland-Ermittlungen gegen seinen Vizepremier Salvini Stellung nehmen, danach könnte auch der Lega-Chef selbst – er ist Abgeordneter des Senats – das Wort ergreifen.