Ein Mitarbeiter des früheren Kanzlers Sebastian Kurz ließ mehrere Festplatten schreddern – und zwar je drei Mal. Dabei wirkte der Mann nervös. Doch wozu der ganze Aufwand?
Wien. Arno M. ist seit Jugendtagen gut im türkisen Umfeld verwurzelt. Er war schon bei der ÖVP-nahen Schülerunion politisch aktiv und schaffte es zum Landesschulsprecher. Neben der Jungen ÖVP gehört er auch der türkisen Karriereschmiede, dem katholischen Cartellverband, an. Und der junge Mann war bis vor Kurzem Leiter der Social-Media-Abteilung des Bundeskanzleramts.
All das hätte den gebürtigen Steirer aber wohl kaum auf die Zeitungsseiten gebracht, wäre da nicht die Schredder-Affäre. Denn M. war jener Mann, der fünf Tage vor der Abwahl von Sebastian Kurz als Kanzler die Firma „Reisswolf“ aufsuchte. Und zwar nicht nur um, wie bisher angenommen, eine Druckerfestplatte löschen zu lassen. Sondern um gleich fünf Festplatten des Kanzleramts zu vernichten, wie „Kleine Zeitung“ und „Falter“ berichten.
M. trat dabei als „Walter Maisinger“ auf. Auch der Nachname ist trotz der Buchstabengleichheit erfunden. Das Einzige, was an M.s Angaben stimmte, war die Telefonnummer. Über diesen Weg fanden die Ermittler M. auch wieder, nachdem dieser die Rechnung nicht gezahlt hatte. Und die Reisswolf-Mitarbeiter erkannten M. auch im TV. Dort war er neben Sebastian Kurz zu sehen, als dieser nach seiner Abwahl als Kanzler eine Rede vor seinen Fans hielt.
Die entscheidende Frage ist, warum der damalige Kanzleramtsmitarbeiter (er ist nun bei der ÖVP beschäftigt) die Daten vernichten ließ. Die Partei wollte sich am Dienstag nach Bekanntwerden der neuen Vorwürfe nicht näher dazu äußern. Parteichef Sebastian Kurz hatte am Montag von einem „üblichen Vorgang“ der Datenvernichtung bei Regierungswechseln gesprochen. Zu dem Zeitpunkt war nur bekannt, dass eine Festplatte geschreddert worden war.
Machte ÖVP die Sache publik?
Die ÖVP selbst, so mutmaßt der „Falter“, hat die harmlosere Version der Geschichte öffentlich werden lassen, indem sie diese ausgewählten Medien zukommen ließ. Und zwar nur wenige Stunden, nachdem die Wochenzeitung in der Vorwoche bei Arno M. wegen der Affäre nachgefragt hatte.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die ÖVP zumindest im Juni nach der E-Mail-Affäre vor einer medialen Veröffentlichung in die Offensive gegangen war. Damals hatte die eher unbekannte Website „EU-Infothek“ die ÖVP mit E-Mails konfrontiert. Sie legten den Verdacht nahe, dass Sebastian Kurz und Gernot Blümel schon lang vom Ibiza-Video wussten, bevor die Affäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekannt wurde. In einer eilig einberufenen Pressekonferenz schilderte ÖVP-Chef Kurz darauf, dass die E-Mails Fälschungen seien. Wodurch die Sache erst recht bekannt wurde. Aber die Volkspartei hatte nun das Heft der Informationspolitik in ihrer Hand.
Auch im Zusammenhang mit den geschredderten Festplatten aus dem Kanzleramt taucht immer wieder das Gerücht auf, sie könnten mit der Causa Ibiza zusammenhängen. Beweise dafür gibt es aber keine. Und das Vernichten von Dateien ist bei einem Regierungswechsel üblich. Wenn auch nicht auf so mysteriöse Weise, wie Arno M. es in diesem Fall tat.
So berichtete der Geschäftsführer der Firma Reisswolf dem „Falter“, dass sich M. nervös verhalten habe. Der Mann habe auf drei Schredderdurchgänge bestanden, obwohl eigentlich einer reiche, erklärte Firmenchef Siegfried Schmedler. „Er hat unsere Mitarbeiter immer wieder aufgefordert, die schon geschredderten Partikel wieder auf das Förderband zu legen und neuerlich zu schreddern“, berichtete der Manager. Überhaupt sei es in 25 Jahren Firmengeschichte noch nie passiert, dass jemand unter falschem Namen kam.
Video zeigte gesuchten Mann
Ein nun publiziertes Überwachungsvideo zeigt auch, wie der zunächst wegen der fehlenden Zahlung gesuchte M. bei der Firma Reisswolf neben dem Schredder steht. Der Firmenchef hatte Anzeige erstattet. Er sei dann an die für die Ibiza-Affäre zuständige Staatsanwältin verwiesen worden, erklärte Schmedler.
Der frühere Kanzleramtsmitarbeiter hat die Rechnung bezahlt, nachdem er ausgekundschaftet worden war. M. rechtfertigte die Geheimaktion damit, dass es im Kanzleramt noch viele rote Beamte gebe und man deswegen bei der Datenvernichtung auf Nummer sicher habe gehen wollen.
Geheim blieb die Aktion nun freilich nicht. Sehr wohl aber die Dateien, die gleich dreimal durch den Reißwolf gedreht wurden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2019)
