Brüssel verklagt Spanien wegen seiner Versäumnisse in der Umweltpolitik. Die Abgasbelastung in Madrid und Barcelona ist viel zu hoch. Der Reformwille der vergangenen Jahre verebbt.
Madrid. Nirgendwo in Spanien ist die Luft so schlecht wie in der Hauptstadt Madrid. Seit Jahren überschreitet die Metropole die verbindlichen Schadstoff-Grenzwerte der EU. Darunter leiden nicht nur die 3,2 Millionen Einwohner, sondern auch die rund zehn Millionen Touristen, die jedes Jahr nach Madrid kommen.
Nun platzte der EU-Kommission, die über die Einhaltung der Luftverschmutzungslimits wacht, der Kragen:
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella kündigte dieser Tage eine Klage gegen Spanien vor dem Europäischen Gerichtshof an. Und zwar wegen der „systematischen Verletzung der europäischen Normen“, die seit 2010 gelten. Konkret geht es um den Schadstoff Stickstoffdioxid (NO2), dessen Werte in Madrid seit Jahren weit über dem Erlaubten liegen.