Migranten auf Küstenwachschiff "Gregoretti" durften an Land

Küstenwachschiff "Bruno Gregoretti" (Archivbild)
Küstenwachschiff "Bruno Gregoretti" (Archivbild)josephmeo/CCO
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Regierung in Rom hatte dem Schiff der eigenen Küstenwache tagelang verboten, 115 aus dem Meer geholte Menschen in einem italienischen Hafen abzusetzen. Aufnahmezusagen anderer EU-Länder brachen nun die Sperre.

Wieder einmal ist es Migranten, die im Mittelmeer aufgenommen wurden, nach tagelangen Disputen mit den italienischen Behörden gelungen, doch nach Europa zu gelangen. Die 115 Menschen, die am Mittwoch im Hafen von Augusta auf Sizilien an Land durften, hatten sich freilich nicht auf einem der umstrittenen privaten Seenotrettungsschiffe, sondern auf einem Schiff der italienischen Küstenwache befunden, der "Bruno Gregoretti". Sie wurden in ein regionales Aufnahmezentrum gebracht.

Die Migranten, die in Libyen losgefahren waren, waren vorigen Donnerstag von italienischen Schiffen aus Schlauchbooten geholt und auf der Gregoretti, einem leicht bewaffneten Schiff mit rund 2100 Tonnen Verdrängung, gesammelt worden. Dann aber verweigerte das römische Innenministerium dem Schiff die Einfahrt in einen italienischen Hafen und forderte die EU-Kommission auf, sich zuvor um die Verteilung dieser Leute in andere EU-Länder zu kümmern. Letztlich sagten Deutschland, Portugal, Frankreich, Luxemburg, Irland und Italiens katholische Kirche die Übernahme des Großteils davon zu.

Neue Konfrontation mit deutscher NGO

Unterdessen setzt ein privates Rettungsschiff seine Aktionen im Mittelmeer fort und fordert Italien heraus. Die "Alan Kurdi" der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye, das dicht vor Libyen 40 Migranten aufgenommen hatte, müsse Italiens Gewässer meiden, twitterte Innenminister Matteo Salvini. "Die deutsche Hilfsorganisation weiß genau, was ihr in Italien bei Verstoß gegen die Gesetze droht", schrieb er. Er rief die Gruppe auf, die Migranten doch ins weit nähere Tunesien zu bringen. Das NGO-Boot lag zuletzt nur 30 Seemeilen vor Libyen.

Eine Geldstrafe von bis zu einer Million Euro, die Konfiskation des Schiffs und die Festnahme des Kapitäns ist laut italienischem Recht für Schiffe vorgesehen, die trotz Verbots in Italien eintreffen. Salvini beklagte eine "ständige Provokation" durch selbsternannte Rettungs-NGOs. Italien und Malta haben solchen immer wieder das Anlegen verwehrt. Zuletzt hatte Italien die Strafen drastisch erhöht, darunter ist auch eine Art Abgabe pro Gerettetem, worauf die NGOs ihre Aktivitäten weitgehend einstellten.

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(APA)

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