USA verhängen Sanktionen gegen Irans Außenminister

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APA/AFP/DON EMMERT

Die USA verzichten für weitere drei Monate auf zusätzliche Strafen, man beobachte die Lage aber sehr genau, heißt es. Außenminister Zarif wird aber ins Visier genommen.

Die USA verzichten für drei weitere Monate auf zusätzliche Sanktionen wegen Iran-Geschäften. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, sagte dem Sender Fox Business, die Lage werde weiterhin sehr genau beobachtet. 90 Tage werde es aber keine Strafen gegen Firmen aus Russland, China und der EU geben, die im Iran aktiv seien.

Trump hat den Atomvertrag mit dem Iran gekündigt und bereits schärfere Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Er will unter anderem die Ölexporte des Landes verhindern. Die Gefahr eines militärischen Konflikts zwischen beiden Staaten ist zuletzt gestiegen. Trump hatte nach eigenen Angaben Pläne für einen US-Luftangriff in letzter Minute abgeblasen.

Die USA verhängten aber Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Zarif. Dieser setze die "rücksichtslose Agenda" des geistlichen und staatlichen Oberhauptes Ajatollah Ali Chamenei um, sagte US-Finanzminister Steven Mnuchin. Eigentum und Geschäftsinteressen in den USA seien von den Maßnahmen betroffen.

„Kein Eigentum außerhalb des Iran"

Doch der Politiker twitterte: "Es hat keine Auswirkungen auf mich oder meine Familie." Er habe kein Eigentum außerhalb des Iran. Zarif hat früher in den USA gelebt, dort studiert und als Botschafter gearbeitet. "Danke, dass sie mich als so eine große Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen", schrieb er in offenbar sarkastischem Tonfall. Die Begründung der US-Regierung für die Sanktionen sei, dass er der wichtigste Sprecher des Irans auf der Weltbühne sei. "Ist die Wahrheit wirklich so schmerzhaft?" fragte er auf Twitter. 

Die Trump-Regierung will über Einreise-Visa für Zarif von Fall zu Fall entscheiden.

Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen. Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

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