Mit dem Ende der Koalition ist die Reform der Bankenaufsicht abgeblasen. Vorerst – wie man in der FMA hofft. In der Notenbank arbeitet man hingegen daran, dass sich ja nichts ändert.
Wien.Die große Reform der Bankenaufsicht ist dank Heinz Christian Straches Eskapaden auf Ibiza gescheitert. Vorerst auf jeden Fall, denn niemand weiß, ob sie eine neue Regierung wieder in der Form aus der Lade ziehen wird.
Wir erinnern uns: Der ehemalige Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hatte nach langen, zähen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner FPÖ im November 2018 verkündet, er werde der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) die Aufsicht über die Banken entziehen und diese zur Gänze der Finanzmarktaufsicht (FMA) übertragen. Gleichzeitig plante er, die FMA gänzlich umzubauen. Statt wie bisher zwei Vorstände sollte die Behörde künftig nur mehr einen haben, konkret Klaus Kumpfmüller (ÖVP). Sein Kollege Helmut Ettl (SPÖ) sollte zu vollen Bezügen in die OeNB zurückkehren. Man werde dort für ihn eine sinnvolle Aufgabe finden, hieß es.