Schnellauswahl

Lega-Chef Salvini will Wahlbündnis mit Silvio Berlusconi

Matteo Salvini spekuliert, bei Neuwahlen Platz eins mit seiner Lega zu erringen.REUTERS

Am Montag beginnen in Rom die Beratungen über einen von der rechten Lega eingebrachten Misstrauensantrag gegen Premier Conte. Sowohl die sozialistische PD als auch die Fünf Sterne Bewegung wollen den Vorstoß von Matteo Salvini verhindern.

In Italien stößt Lega-Chef Matteo Salvini mit seinen Plänen für eine vorgezogene Neuwahl auf wachsenden Widerstand. Nachdem der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, sich gegen eine rasche neue Zusammensetzung des Parlaments ausgesprochen hat, wandte sich am Sonntag auch der Ex-Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei PD, Matteo Renzi, gegen den Plan.

Es sei "verrückt" eine Wahl anzusetzen in dem Moment, in dem die Regierung den Haushalt 2020 vorbereiten müsse. Der frühere italienische Regierungschef Enrico Letta, ebenfalls Sozialdemokrat, hatte sich bereits am Sonntag "sehr besorgt" über das "politische Chaos" in seinem Land geäußert. Er warnte inbesonders vor Innenminister Salvini, der Italien womöglich "aus der EU führen könnte".

Damit scheint fraglich, ob Salvini die notwendige Mehrheit für ein Misstrauensvotum im Parlament bekommt, mit dem er die Neuwahl - am liebsten im Oktober - erzwingen will. Ihm

Salvini hatte am Donnerstag seine Koalition mit den Fünf Sternen für arbeitsunfähig erklärt. Am Freitag beantragte die rechte Lega ein Misstrauensvotum gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Diesen Montag wollen die Fraktionen im Senat über einen Abstimmungstermin für das Misstrauensvotum beraten. Spricht der Senat Conte sein Misstrauen aus, müsste der Regierungschef seinen Rücktritt einreichen. Präsident Sergio Mattarella muss dann entscheiden, ob er das Parlament auflöst. Das Parlament in Rom befindet sich derzeit in der Sommerpause und sollte seine Arbeit eigentlich erst im September wieder aufnehmen.

Renzi will Bündnis von Sozialdemokraten und Fünf Sternen

Renzi schlug ein Bündnis aus seiner Demokratischen Partei (PD) mit der regierenden Fünf-Sterne-Bewegung, der stärksten Einzelpartei im italienischen Parlament, vor. Damit könne man Italien Neuwahlen ersparen und dem Land eine Alternative zu einer Regierung aus Lega und Mitte-Rechts-Kräften garantieren, sagte Renzi. Denn Salvini strebt ein Bündnis mit der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi sowie mit der postfaschistischen Partei "Brüder Italiens" an. Der jetzige PD-Chef Nicola Zingaretti schloss jedoch ein Wahlbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus.

Zwar liegen Fünf Sterne und PD in vielen Fragen weit auseinander. Italienische Kommentatoren meinen aber eine Wiederannäherung der beiden Parteien bemerkt zu haben. Beide Gruppierungen haben ein Interesse daran, eine zügige Wahl zu verhindern, aus denen nach Umfragen die Lega als klarer Sieger hervorgehen würde. Rein rechnerisch wäre im Abgeordnetenhaus derzeit eine Mehrheit zwischen Fünf Sternen und der sozialdemokratischen PD möglich.

Salvini sieht sich auf seiner Wahlkampf-Tour unterdessen mit Protesten konfrontiert. Einige Dutzend Menschen beschimpften in der sizilianischen Stadt Vittoria den Innenminister und Lega-Chef, der derzeit durch Sizilien tourt. Auch im sizilianischen Catania hatten ihn einige Demonstranten am Sonntagabend beschimpft.

Auf Salvinis Facebook-Seite mehrten sich die Kommentare wütender Lega-Anhänger, die ihn wegen des Bruchs mit dem Koalitionspartner Fünf Sterne scharf kritisierten und ihm "Verrat" vorwarfen. "Salvini wird einen hohen Preis dafür zahlen, dass er die Italiener verraten hat", schrieb Fünf-Sterne-Chef und Vizepremier Luigi Di Maio auf Facebook.

(APA/Reuters)