Und andere sommerliche Anmerkungen zur österreichischen Politik.
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Man weiß nicht, ob Peter Sellars die kasperlhafte Verkleidung bei seiner Rede zur Eröffnung der Salzburger Festspiele gewählt hat, um sich als jener Clown zu geben, der die Stadt vor dem Untergang retten will, aber nur Gelächter auslöst, weil man sein wildes Gestikulieren für gespielt hält. Zuzutrauen wäre dem Theatermann eine solche paradoxe Intervention. Sein gut gekleidetes bürgerliches Publikum hat pflichtschuldigst applaudiert, weil man ja zeitgemäß sein will.
Was aber soll es wirklich anfangen mit dieser fast lückenlosen Sammlung aller gängigen Klischees und Gemeinplätze der heutigen Welt-und Gesellschaftskritik? Auch die übliche Kritik am Kapitalismus durfte nicht fehlen, jenes Kapitalismus, von und mit dem Sellars und seine Zuhörer blendend leben. Die Zeitungen berichteten zwar wie üblich bei Eröffnungsreden von Festivals von einer „fulminanten“ Rede, wussten dann aber aus dem wenig inspirierenden Text nichts anderes herauszulesen, als dass die „Eltern auf ihre Kinder hören“ sollten. Das ist unterdessen zu einer fixen Idee geworden, seit eine junge Schwedin herumreist, um wie sie selbst sagt, Panik zu verbreiten. Oft würde man sich allerdings wünschen, dass Kinder mehr auf ihre Eltern hören würden, was seinerzeit zu Erziehung gehört hat.
Der Aufrüttelungseffekt, der man Darbietungen wie der von Sellars zuschreibt, wird beschränkt sein. Dazu sind sie zu allgemein, zu pauschal, zu sehr getragen von einer vermeintlich überlegenen Einsicht. Beim Umweltschutz wird ohnehin der Wille allzu gern für die Tat genommen. Die meisten Eltern, die ja nicht in Salzburg dabei waren, befinden sich gerade mit den Kindern auf Urlaub am Meer, in den sie berechtigterweise mit dem Flugzeug oder dem SUV gefahren sind. Die älteren Kinder hoppen sich auf den verschiedensten Destinationen zwischen Schweden und Ägypten durch den Sommer, bevor sie dann im Herbst wieder am Freitag zur „Rettung des Klimas“ die Schule schwänzen dürfen.
„Von einer „Machtablöse in Sachen Umweltschutz“ habe Sellars in Salzburg geredet, konnte man lesen. Damit ist anscheinend gemeint, dass nun die Kinder die „Macht“ über die Umweltpolitik übernehmen sollen. Das möchte man sich lieber nicht vorstellen. Panik, wie sie Greta Thunberg verbreitet, kann kein Ratgeber für rationale Lösungen sein, die auch noch mehrheitsfähig sein müssen. Die Leichtigkeit, mit der die 16-Jährige über zivilen Ungehorsam beim Hambacher Forst in Deutschland redet, kommt aus einem moralischen Totalitätsanspruch, mit dem man keine Politik machen kann, weder für das Klima noch gegen das Sterben von Migranten im Mittelmeer. Anstatt gleich die ganze Welt zu retten, kann man etwa innerösterreichische Flüge einstellen, was sehr wenig ist und trotzdem für Geschäftsleute, die schnelle Anschlüsse brauchen, ein Problem sein kann.
Momentan suggeriert freilich die amtierende – man ist versucht zu sagen: eine sogenannte – Bundeskanzlerin, dass es Politik ganz ohne Politik geben könne, und hat damit sogar noch Erfolg. Ohne irgendeine sichtbare Tätigkeit gilt sie in den Umfragen als gute Bundeskanzlerin. Aber spätestens mit der unterdessen in die Dutzende Abende gehenden Serie der TV-Gespräche mit den Spitzenkandidaten bzw. deren Ersatzleuten wird Österreich auf den Boden der Wirklichkeit zurückgeholt werden.
Diese Wirklichkeit heißt nicht, wie uns seit der Bildung der türkis-blauen Regierung im Spätherbst 2017 eingehämmert wird, dass die Demokratie in Gefahr ist und gerettet werden muss. Sie heißt auch nicht, dass Österreich davor steht, in den „Autoritarismus“ abzugleiten, wenn diese Koalition nach der Wahl im September eine Neuauflage erleben sollte. Wir leben auch nicht in Zeiten, in denen die politischen Sitten besonders verkommen oder die Akteure besonders amoralisch wären.
Seltene Tugend des Anstands
Das wird einem klar, wenn man die gewiss ärgerlichen Koalitionen beim Parlamentskehraus mit der ähnlichen Situation vor der Wahl 2008 vergleicht. Auch damals wurden alte Rechnungen beglichen und Parteien erfüllten sich Wünsche auf Kosten des Budgets, die sie in keiner anderen Konstellation erfüllt bekommen konnten. Allerdings zeigte sich jetzt wie damals, wie verantwortungslos Politiker tatsächlich handeln können, wenn sie Gelegenheit dazu bekommen. Mangel an Anstand nannte das der Grazer Soziologe Manfred Prisching. Das ist aber keine Neuigkeit. Die Tugend des Anstands ist ja nicht nur bei Politikern selten geworden.
„Nicht über künftige Koalitionen reden“, antwortete der Salzburger Landeshauptmann, Wilfried Haslauer, kürzlich auf die Frage, was er Sebastian Kurz raten würde. Kurz wird sich sicher an diesen Rat zu halten versuchen, nur wird er der Koalitionsfrage dennoch nicht entgehen. Seinen Wahlerfolg von 2017 verdankte er auch bisherigen FPÖ-Wählern, die ihn als Kanzler und die FPÖ in der Regierung haben wollten. Dieselben Wähler können jetzt damit rechnen, dass Kurz ohnehin Kanzler wird, sie müssen nun aber dafür sorgen, dass die FPÖ wieder dabei ist.
Wer Kurz will, wählt FPÖ
Norbert Hofer hat das deutlich gesagt: Es darf keine Mehrheit ohne uns geben. Das kontrastiert er mit der Möglichkeit der Opposition, wohl wissend, dass eine große Mehrheit des FP-Publikums die Partei mittlerweile in der Regierung sehen will. Die Möglichkeit der Opposition ist keine Verlockung mehr für den echten FPÖler, sondern eine Drohung. Die Botschaft an die FPÖ-Wähler lautet daher im Gegenteil von 2017 unterschwellig: Wer Kurz will, muss die FPÖ wählen.
Als sicher darf gelten, dass ÖVP und FPÖ seit dem Bruch der Regierung diskret an der Neuauflage der Koalition arbeiten. Für Kurz hängen sein Nimbus und seine politische Gestalt als bürgerlich-rechter „Veränderer“ an dem türkis-blauen Projekt, das kaum erst begonnen hat und auf zehn Jahre angelegt war. Er würde gewissermaßen „sein Gesicht verlieren“, wenn er das aufgäbe. Allein die Möglichkeit einer Koalition der ÖVP mit den Grünen, die von manchen Medien herbeigeredet wird und deren ohnehin schon überheblichen Vorsitzenden dazu verführt, „Bedingungen“ zu stellen, ist geeignet, potenzielle ÖVP-Wähler, vor allem solche, die 2017 wieder zur VP gefunden haben, zu vertreiben. Mit den Grünen könnte Kurz jedenfalls keine vernünftige Migrations- und Integrationspolitik machen, die immerhin zu seinem Kernprogramm gehört.
Unerklärlich bleibt, was Kurz dazu bewogen hat, in eine Konfrontation mit Herbert Kickl zu gehen, dem die mediale Zuspitzung natürlich gefällt. „Bisher ist der Wahlkampf eine Kickl-Veranstaltung“, kommentiert das ein prominenter FP-Funktionär genüsslich. Kickl, der für die ÖVP nie Sympathien gehabt hat, wird nun seine nicht geringen agitatorischen Fähigkeiten im FPÖ-Wahlkampf gegen sie einsetzen.
„Strategisch durchdacht ist das jedenfalls nicht“, sagt dazu ein Politikberater. Vielleicht ist es auch gar nicht durchdacht, sondern einfach der Reflex auf die Kampagne, Kickl zu einer politischen Unperson zu machen, der man sich nicht entziehen zu können glaubt. Ein Zeichen von Stärke wäre das nicht.
DER AUTOR
Hans Winkler war langjähriger Leiter der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.08.2019)