In der italienischen Lega von Parteichef Matteo Salvini regt sich Widerstand. Der Koalitionsbruch wird als zu riskantes Manöver gewertet. Indes nähern sich die Sozialdemokraten und die 5-Sterne-Bewegung an.
In Italien mehren sich kritische Stimmen innerhalb der rechten Lega, die im von Parteichef Matteo Salvini betriebenen Bruch der Koalition mit den 5 Sternen ein zu riskantes Manöver sehen. Die jetzt mitregierende Lega könne am Ende in der Opposition landen, warnte Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, ein enger Vertrauter Salvinis, am Donnerstag.
"Wir hätten unsere Regierungsposten behalten können, und jetzt laufen wir Gefahr, dumm auszusehen", sagte Giorgetti der Zeitung "La Repubblica". Bereits am Mittwoch hatte Agrarminister Gian Marco Centinaio von der Lega in einem Hörfunkinterview mit Blick auf den bisherigen Koalitionspartner gesagt: "Ich würde niemals eine Tür ganz zuschlagen." Salvini hatte vergangene Woche die Koalition als nicht arbeitsfähig erklärt und platzen lassen. Seine Lega strebt ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte an. Salvini, der jetzt Innenminister und wie 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio Vize-Ministerpräsident ist, will Neuwahlen noch im Herbst und hofft, danach Regierungschef zu werden.
Allerdings gibt es derzeit eine Annäherung zwischen den populistischen 5 Sternen und dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), die rechnerisch eine Mehrheit im Unterhaus hätten und eine Regierung bilden könnten. Eine solche Option, die sie nach der Parlamentswahl Anfang Mai 2018 noch ausgeschlossen hatten, diskutieren nun beide Parteien offen. So sagte Giuseppe Brescia von den 5 Sternen der "Repubblica", es wäre "absurd", die Koalition wiederaufleben zu lassen, nachdem die Lega sie einseitig habe scheitern lassen. Salvini will eine Regierung aus 5 Sternen und PD auf jeden Fall verhindern. Er werde "alles tun, damit es nicht zu einer Trickserei" zwischen den beiden komme.
(APA/Reuters)
