Verfassungsschützer Gridling fühlt sich sicher, aber ...

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2018: GRIDLING
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2018: GRIDLINGAPA/HANS PUNZ
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Die Bedrohungen von heute kommen nicht von links oder rechts, sondern aus dem Cyberspace. Einschlägige Experten sind knapp. Daher setzt das BVT auf Zusammenarbeit. Die Wahl der Mittel trifft der Gesetzgeber.

Ich fühle mich in Österreich sicher! Das sagt einer, der von dem Thema Ahnung hat. Peter Gridling, Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), erklärt: „Wir sind eine sehr friedliche Gesellschaft, die nach wie vor von Toleranz geprägt ist – das müssen wir uns bewahren. Zudem haben wir den Luxus, dass die Nachbarländer ähnlich gut aufgestellt sind.“ Nachsatz: „Das kann sich schnell ändern.“

Der am 14. August präsentierte Verfassungsschutzbericht nennt aber auch Gefahren, etwa den islamischen Extremismus, der mit der militärischen Niederlage des IS nicht verschwunden sei. Auch auf andere Terrorgruppen müsse man schauen. „Wir haben beim Linksextremismus rückläufige Zahlen, der Rechtsextremismus stagniert auf höherem Niveau.“

Bedrohung von anderen Staaten

Im Steigen sei – was niemand verwundern sollte - die Cyberbedrohung. Hier gehe es nicht nur um kriminelle Aktivitäten im Internet, auch größere Bedrohungen, die oft von Staaten ausgehen, müssten rechtzeitig bemerkt und ein Bewusstsein dafür geschaffen werden. In einer hochtechnisierten Gesellschaft könne ein Angriff auf kritische Infrastruktur – Stichwort Blackout – eine massive Bedrohung sein. „Unternehmen mit kritischer Infrastruktur sind uns ein besonderes Anliegen, hier wollen wir eigene Expertise beisteuern“, sagt Gridling. Das erfordere Kooperations- und Investitionsbereitschaft. „ Es brauche in Unternehmen auch Sicherheitsexperten – und das Bewusstsein in den Chefetagen, „weil dort werden die Mittel freigegeben.“ Dieses Bewusstsein sei heute vorhanden. „Cybersicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Alles, was mit Sicherheit zu tun hat, ist meistens teuer und macht Prozesse langsamer“, weiß Gridling.

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