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Anleitung zum Spenden-Keilen

Spenden wie jene von Heidi Horten an die ÖVP wären eigentlich nicht mehr möglich.
Spenden wie jene von Heidi Horten an die ÖVP wären eigentlich nicht mehr möglich.(c) Starpix/picturedesk.com

Ein Leitfaden für Parteimanager: Wie Sie trotz restriktiver Gesetzeslage weiterhin fast unbegrenzt Mittel für Ihre Partei lukrieren können.

Schon bisher haben die Parteien die Schlupflöcher im Gesetz gut genutzt: Dass Großspenderin Heidi Horten ihre Zuwendungen an die ÖVP so gestückelt hat, dass keine Meldung an den Rechnungshof erfolgen musste, ist nur ein Beispiel dafür. Nach der neuen Gesetzeslage sind Spenden über 7500 Euro in Jahr gar nicht mehr möglich. Aber wird es sie auch nicht mehr geben? Zweifel sind angebracht. „Viele Punkte im Gesetz lassen sich ganz leicht und ganz legal umgehen“, weiß Mathias Huter, Generalsekretär des Forums Informationsfreiheit. Wie? Hier ein kleiner Leitfaden für Parteimanager: