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Wieder im Hinterzimmer: Das Feilschen um die Fifty-Fifty-Kommission

Der jetzige und die künfitge EU-Kommissionspräsident(in): Jean-Claude Juncker mit Ursula von der Leyen.
Der jetzige und die künfitge EU-Kommissionspräsident(in): Jean-Claude Juncker mit Ursula von der Leyen.APA/AFP/JOHN THYS
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Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Spekulationen unterbinden und sich erst nach allen Verhandlungen um die künftigen EU-Kommissare äußern.

Wenn von den Plänen der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwas in der Öffentlichkeit in Erinnerung geblieben ist, dann wohl ihre Forderung nach gleich vielen Frauen wie Männer in der künftigen Kommission. In jedem Hearing vor ihrer Wahl im Parlament ließ sie mit dieser Forderung aufhorchen. Die Frage, wie sie die EU-Staaten dazu bringen könnte, mehr Frauen zu nominieren, beantwortete Von der Leyen eher wage. Sie würde nicht zögern, neue Namen zu fordern.

Dass die Sache nicht so einfach zu lösen ist, zeigt auch folgende Kommunikationsmaßnahme der künftigen Kommissionschefin. Bis zum Feststehen der finalen Besetzung der nächsten EU-Kommission wird es keine Bekanntmachungen über mögliche Kandidatenlisten geben. Man wolle zu keinen Spekulationen beitragen, da der Nominierungsprozess noch nicht beendet sei, teilte eine Sprecherin der scheidenden EU-Kommission im Namen des Übergangsteams der designierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag in Brüssel mit.

Zudem würde sich nicht jeder von einem EU-Mitgliedsland vorgeschlagene Kandidat letztlich der Kommission von Von der Leyen wiederfinden. Sobald die Besetzung der Ressorts abgeschlossen sei, wolle diese das neue Kollegium der Presse und dem Parlament vorstellen.

Am 1. November muss die Kommission stehen

Bis zu diesem Zeitpunkt werde es keine Bekanntmachungen geben. Ein Datum dafür wurde nicht genannt. Von der Leyen und ihr Stab arbeiten auf den 1. November hin, den Antrittstag der neuen Kommission gemäß der EU-Verträge, hieß es. Abgesehen davon gebe es keinen fixen Zeitplan.

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin arbeite hart daran, ihr Ziel zu erreichen, die Kommission zur Hälfte mit Frauen und zur Hälften mit Männern zu besetzen, aber dies hänge auch von den Vorschlägen der EU-Länder ab, erklärte die Sprecherin.

Diese Woche wird Von der Leyen ihre offiziellen Gespräche mit den Kandidaten beginnen und über die Zuteilung der Zuständigkeiten reflektieren. Auch eine neue Struktur der EU-Behörde, die an die politischen Leitlinien der designierten Präsidentin angepasst ist und den Qualifikationen der Kandidaten entspricht, wird erarbeitet. Die Kandidaten müssen sich nach ihrer Auswahl voraussichtlich bereits Anfang Oktober den Parlamentsausschüssen in Hearings Rede und Antwort stellen.

Italien bittet um mehr Zeit

Der Zeitplan ist straff. Doch angesichts der Regierungskrise in Italien bittet Rom Brüssel um mehr Zeit für die Nominierung eines Kandidaten für die EU-Kommission. Das berichtete die italienische Nachrichtenagenturen ANSA am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Auch Frankreich war Montagmittag noch eine Nominierung schuldig.