Außenpolitik

Die Rechnung Salvinis geht (vorerst) nicht auf

ITALY-POLITICS-GOVERNMENT-CRISIS
Matteo Salvini(c) APA/AFP/VINCENZO PINTO

Mit Last-Minute-Koalitionsangeboten an die Fünf Sterne zeigt die Lega nur, wie heillos sie sich verpokert hat. Doch Sozialdemokraten und Fünf Sterne können sich selbst nach mehrstündigen Verhandlungen in der Nacht nicht einigen.

Umfrage-König Matteo Salvini hatte sich das alles anders vorgestellt. Der Lega-Chef wollte Neuwahlen in Italien vom Zaun brechen, als er sein Regierungsbündnis mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung in die Luft sprengte und den parteilosen Premier, Giuseppe Conte, stürzte. Doch erst spielte das Staatsoberhaupt, Sergio Mattarella, nicht mit und den Ball zurück ins Parlament. Und dann bahnte sich in Windeseile eine neue Koalition an – ohne Lega.

Die Sozialdemokraten (PD- Partito Democratico) überwanden ihre Abscheu gegen die Fünf Sterne, mit denen sie noch vor eineinhalb Jahren ein Bündnis kategorisch ausgeschlossen hatten. Zunächst bis Dienstag setzte Mattarella den Parteien eine Frist für Sondierungen und verlängerte sie im letzten Moment bis Mittwoch. Denn selbst nach einem mehrstündigen Verhandlungsmarathon in der Nacht auf Dienstag zwischen den beiden Fraktionen links der Mitte scheint nur noch ein Name zu stehen: Conte. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio beharrte darauf, dass der bisherige Premier auch einer neuen Regierungsallianz mit den Sozialdemokraten vorstehen müsse.

Diese Bedingung lehnte der PD-Chef, Nicola Zingaretti, zunächst ab. Es müsse einen neuen Premier geben, sagte er. Conte habe die ausländerfeindliche Agenda der Lega mitgetragen. Hinter den Kulissen in Rom munkelte man schon über einen Kompromiss: Conte könnte als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln. Doch dann deuteten die Sozialdemokraten an, dass Conte auch als Premier akzeptabel wäre.