Im Brexit-Gambit setzt der britische Premier alles auf eine Karte – bis hin zu Neuwahlen. Was für Johnson gut ist, muss es indessen nicht für das Land sein.
Wer gedacht hat, Boris Johnson würde als schlampiges Genie und Bonvivant die Parlamentsferien vertändeln, sieht sich am Ende der Sommerpause gründlich getäuscht. Als Außenminister, als Rädelsführer der Tory-Rebellen und Mitverschwörer war Johnson aus nächster Nähe Augenzeuge der zum Teil selbst verschuldeten und zum Teil von Widersachern aller Couleurs heraufbeschworenen Brexit-Kalamitäten seiner glück- und farblosen Vorgängerin Theresa May. Sie führten zum Patt zwischen Whitehall und Westminster, zwischen Regierung und Parlament und zur Verwunderung einer nationalen und internationalen Öffentlichkeit über die Selbstfesselung der ältesten Demokratie der Welt ohne geschriebene Verfassung. Und zu Johnsons Comeback als Houdini in der Polit-Manege.
Der Premier, als Journalist und Londoner Bürgermeister mit Tendenz zu Populismus und Opportunismus, hat aus Mays Versagen radikale Schlüsse gezogen. Mit seinem Berater Dominic Cummings, einem der Brexit-Masterminds, tüftelte er Pläne und Verfahrenstricks aus, die nicht einmal Margaret Thatcher angetastet hätte und die seine Gegner innerhalb und vor allem außerhalb der Konservativen als ruchlos empfinden – als Putsch gegen das Parlament und als Geiselhaft des Staatsoberhaupts, der Queen, der die Realverfassung die Rolle zuschreibt, de facto alles abzusegnen, was der Premier ihr vorlegt.
Schluss mit lustig: Johnson reizt alle Optionen aus, die ihm zu Gebote stehen. Er schickt das Parlament – verfassungsgemäß, aber demokratiepolitisch fragwürdig – in eine mehrwöchige Zwangspause, um dessen Möglichkeit zu beschneiden, einen Brexit ohne Deal zu torpedieren und das Austrittsdatum über die Halloween-Deadline hinauszuschieben. Er droht den Rebellen aus den eigenen Reihen um Ex-Finanzminister Philip Hammond mit einem Ausschluss aus der Fraktion, der sie womöglich um eine Wiederkandidatur für das Unterhaus bringen würde. Und stellt sie vor das Dilemma, in einem Misstrauensvotum für Labour-Chef Jeremy Corbyn zu stimmen, ihm so eventuell den Weg in die Downing Street zu ebnen und der eigenen Partei Schaden zuzufügen. Über allem schwebt das Menetekel von Neuwahlen rund um das Brexit-Datum – mit dem Kalkül, seine Gegner, die Labour-Opposition und die bis dato unnachgiebige EU als Sündenböcke anzuprangern und über sie zu triumphieren.
Es ist eine Politik ohne Rücksicht auf Verluste, ein hoch riskantes Spiel, obendrein mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament. Boris Johnson setzt alles auf eine Karte: Ich oder das Chaos. Für ihn und die Tories, die vehement für einen harten Brexit eintreten, könnte es angesichts des wankelmütigen Corbyn und seiner Labour Party jedoch aufgehen.
Johnson sieht sich als Sieger in dem Gambit: Sollte er das Brexit-Versprechen „ohne Wenn und Aber“ – selbst im wahrscheinlichen Fall eines No Deal – einlösen, wäre er der strahlende Held der EU-Gegner bei den Tories und Nigel Farages Brexit Party. Sollte er das Austrittsdatum wegen des breiten Widerstands nicht einhalten, könnte er sich als Märtyrer gerieren und daraus politisches Kapital schlagen. Und sollte er der EU, gegen jede Erwartung, in letzter Minute doch noch einen Deal und einen Kompromiss in der Nordirland-Frage um die umstrittene Backstop-Klausel abringen, würden sie ihm dereinst vielleicht sogar ein Denkmal in London errichten.
Der Preis für sein tollkühnes Hasard könnte aber zu hoch sein. Was für Johnson gut ist, muss es nicht für das Land sein. Bei einem No Deal droht Großbritannien, in eine schwere Rezession und eine Krise zu schlittern, die die Polarisierung auf die Spitze treibt. Die Proteste am Wochenende gaben einen Vorgeschmack. Der Zusammenhalt könnte erodieren, Schottland und Nordirland sich über kurz oder lang abspalten, und die nostalgisch aufgeladenen Großmachtträume platzen wie Seifenblasen.
Es sind nicht einmal 60 Tage bis zum Brexit, und das Drama in London könnte alles in den Schatten stellen, was May aufgeführt hat. Ein besserer Schauspieler ist Johnson allemal. Wenn der Vorhang fällt, könnte das viele zu Begeisterungsstürmen hinreißen – und viele könnten versucht sein, ihn von der Bühne zu jagen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.09.2019)
