Der steirische Verein „Chamäleon“ ist insolvent – und soll AMS-Fördermittel nicht korrekt mit erzielten Erlösen verrechnet haben. Hinweise auf persönliche Bereicherung gibt es laut dem AMS jedoch nicht.
Graz/Feldbach. Der steirische Verein „Chamäleon“ zur Schaffung von Arbeitsplätzen muss laut dem Kreditschützer AKV Insolvenz anmelden. Hintergrund ist eine Rückforderung von AMS-Fördermitteln der Jahre 2010 bis 2018. Hier soll es zu Unregelmäßigkeiten im Ausmaß von 498.000 Euro gekommen sein.
Bei einer Überprüfung sei der Verdacht des Förderungsmissbrauchs entstanden, teilte das steirische Arbeitsmarktservice (AMS) am Montagmittag in einer Aussendung mit. An die Staatsanwaltschaft wurde eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt. Konkret sei ein zweites Konto auf den Namen eines ähnlich lautenden Vereins gefunden worden, hieß es in der Aussendung des AMS.
Erlöse falsch zugeordnet?
Die Buchhaltungsagentur des Bundes, die regelmäßig prüft, fand bei der Endabrechnung des Sozialökonomischen Betriebs im Jahr 2018 Erlöse aus Dienstleistungen, die zwar vom Verein erzielt wurden, aber nicht diesem zugeordnet worden seien. Dadurch wurden die Erlöse offenbar auch nicht dem AMS Steiermark bei der Endabrechnung rückgeführt. In Folge wurde laut AMS das zweite Bankkonto lautend auf „Chamäleon – Verein zur Förderung von Menschen ohne Arbeitsplatz“ gefunden. „Auf dieses Konto flossen von 2010 bis 2018 Teile der Erlöse aus Dienstleistungen in Höhe von 344.045,95 Euro sowie von 2011 bis 2018 Subventionen in Höhe von 170.201,92 Euro.“ Mit diesen Erlösen seien von diesem ,zweiten‘ Verein zusätzliche Arbeitskräfte angestellt worden. Diese Einnahmen hätten jedoch nach Ansicht des AMS im Rahmen des Sozialökonomischen Betriebs verbucht werden müssen. Für die Zeit vor 2010 gebe es beim Verein keine Unterlagen mehr.
Das AMS wies ausdrücklich darauf hin, dass von den prüfenden Stellen keinerlei Hinweise oder Verdachtsmomente einer persönlichen Bereicherung festgestellt wurden. Der Verein „Chamäleon – Verein zur Schaffung von Arbeitsplätzen“ mit Sitz in der Südoststeiermark ist ein Sozialökonomischer Betrieb (SÖB), der befristete geschützte Arbeitsplätze an schwer vermittelbare Personen bereitstellt (aktuell z. B. Herstellung Verkauf von Heimtextilien, Wäsche- und Bügelservice, Reinigung, Landschaftspflege sowie Elektroschrott-Recycling). Erzielte Einnahmen verringern die Förderung durch das AMS.
Laut AKV ist der Verein mit 522.000 Euro überschuldet. Von der Insolvenz sind 26 Dienstnehmer betroffen. Mit einer Fortführung sei nicht zu rechnen. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.09.2019)