Norbert Hofer will das generelle Rauchverbot einmal mehr kippen, sollte die FPÖ in die Regierung kommen. Allerdings strebt er einen Kompromiss an.
Gemeinsam hatte die türkis-blaue Koalition das Rauchverbot in Lokalen gekippt. Kaum war die Koalition aufgekündigt, stimmte die ÖVP im Juli im Nationalrat dafür, das komplette Rauchverbot in der Gastronomie wieder einzuführen. Doch für die FPÖ scheint die Sache nicht gegessen zu sein: FPÖ-Chef Norbert Hofer sagt im Interview mit „Österreich“, dass er das Verbot in Lokalen einmal mehr kippen wolle, sollten die Freiheitlichen wieder in die Regierungsverantwortung kommen.
Er schlägt aber einen Kompromiss vor: Das Rauchen solle „ab einer gewissen Uhrzeit erlaubt sein - eben, wenn keine Kinder mehr im Lokal sind." Der FPÖ-Chef denkt dabei an "20 oder 21 Uhr": "Und nur in Bereichen, die vorher als Raucherbereiche definiert wurden.“ Eine ähnliche Forderung hatte bereits Anfang August der niederösterreichische FPÖ-Chef Udo Landbauer erhoben. Das Rauchverbot sei ein „Todesstoß für die Gastronomie“.
Während unter anderem die Ärztekammer den Schwenk der ÖVP begrüßte, hatte sich nach dem Beschluss vor allem unter Betreibern von Nachtlokalen Widerstand geregt. 1500 Betriebe brachten im August eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof ein. Das Gesetz soll bereits im November in Kraft tretten. Es umfasst auch Wasserpfeifen und E-Zigaretten. Gelten soll es an allen Orten, an denen Speisen und Getränke konsumiert werden, dazu zählen etwa auch Feuerwehrfeste.
(red.)
