Großbritannien: Noch hat Johnson nicht verloren

Premier Boris Johnson ist mit seinen Plänen im Parlament gescheitert. Dennoch könnte er am Ende als Sieger dastehen.
Premier Boris Johnson ist mit seinen Plänen im Parlament gescheitert. Dennoch könnte er am Ende als Sieger dastehen.(c) APA/AFP/DANIEL LEAL-OLIVAS
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Rücktritt, Brexit-Deal in letzter Minute, Aufschub oder No-Deal: Diese Optionen hat Premier Boris Johnson nach der Zwangsbeurlaubung des Parlaments in London.

London. Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich mit seinem Konfrontationskurs in eine schwierige Lage manövriert. Gegen seinen Willen hat das Parlament den No-Deal-Brexit vom Tisch genommen. Gescheitert ist er danach mit seinem Plan, sofortige Neuwahlen zu erzwingen. Das Parlament trat unter lauten „Schande“-Rufen in den frühen Morgenstunden des Dienstag den Zwangsurlaub an. Johnson muss nun einen Ausweg finden, denn bis auf Weiteres ist der 31. Oktober der Brexit-Stichtag. Wie wird es nun weitergehen?

Brexit-Deal mit der EU

Eine der Lösungsmöglichkeiten der Krise ist es, eine Vereinbarung mit der EU zu treffen. „Natürlich will ich einen Deal“, verkündete Johnson zuletzt. Er hat seinen Wählern aber einen anderen Deal als das bereits dreimal abgelehnte Abkommen versprochen. In der Frage des umstrittenen Backstops, der Auffanglösung zur Vermeidung einer befestigen Grenze in Irland, ließ er Bewegung erkennen. Eine Verschiebung der EU-Außengrenze in die Irische See könne aber „kein britischer Premierminister akzeptieren“, wie Johnsons Vorgängerin Theresa May sagte. Und noch weniger die nordirischen Unionisten: Die Wiedervereinigung Irlands wäre dann nur eine Frage der Zeit – und wohl der erste Dominostein, ehe auch Schottland den Hut nimmt.

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