Der Mann soll in einer Aufstellung der Justiz als Mitglied der rechtsextremen Gruppe aufscheinen. Die FPÖ will prüfen; Schritte wurden noch keine eingeleitet. Der FPÖ-Kandidat hatte regelmäßig an einen Verein gespendet.
Wegen der Kandidatur eines vermeintlichen Identitären auf der oberösterreichischen FPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl soll parteiintern ein Untersuchungskommissar beauftragt werden, um die Causa zu prüfen. Wer das sein wird, stand am Donnerstag noch nicht fest. Der Betreffende werde vom Landesparteivorstand bestimmt, hieß es aus der Landespartei; einen Termin für die nächste Gremiensitzung gebe es ebenfalls noch nicht.
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Der oberösterreichische Landeshauptmann, Thomas Stelzer (ÖVP), hatte am Mittwoch festgehalten, dass er von seinem Regierungspartner FPÖ "unverzüglich und in aller Klarheit die notwendigen Konsequenzen" erwarte, sollte sich bewahrheiten, dass ein Identitärer auf der Landesliste kandidiert. FPÖ-Landesparteichef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sah aber vorerst keinen Grund, Konsequenzen zu ziehen - weil er dem Kandidaten, der seine Mitgliedschaft in Abrede stellt, glaube.
Hofer glaubt Kandidat
Auch FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer sagte Mittwochabend bei der Wahlkonfrontation im ORF, dass er die Rechtfertigung dem Mann abnehme. Man werde dessen Angaben prüfen; würden sie nicht stimmen, gebe es Konsequenzen, konkret den "Verlust der Parteimitgliedschaft", wie Hofer auf Nachfrage präzisierte.
Die Identitären gelten als rechtsextreme Gruppierung. Sie rückten im Frühling in den Fokus der Aufmerksamkeit, als eine Spende des Attentäters von Christchurch an den Identitären-Chef, Martin Sellner, bekannt wurde.
Unklarheit über Spende an Verein
Der Kandidat selbst hatte am Mittwoch angegeben, er habe nur an einen Verein gespendet - und den Dauerauftrag storniert, als er durch Medienberichte auf dessen Naheverhältnis zu den Identitären aufmerksam geworden sei.
Rund um diesen Verein gibt es allerdings noch Unklarheiten: Denn der FPÖ-Kandidat will an einen Verein "Heimat und Kultur" gespendet haben, der im Vereinsregister unter diesem Namen nicht zu finden ist. Medial präsent war allerdings die behördliche Auflösung des den rechtsextremen Identitären zugerechneten "Vereins für lebendige Kultur und Brauchtumspflege".
Polizeisprecher David Furtner teilte mit, dass jener FPÖ-Kandidat bisher "weder kriminalpolizeilich noch staatspolizeilich" in Oberösterreich aufgefallen sei. Daher "weiß die Polizei nichts über ihn".
(APA/Red.)
