Die Einführung einer CO2-Steuer ist eines der Sachthemen, die den aktuellen Wahlkampf dominieren. Aber werden Treibhausgasemissionen bei uns nicht ohnehin bereits besteuert?
Jahrelang war die Bekämpfung des Klimawandels ein Problem, dessen Wichtigkeit zwar von allen Seiten betont wurde, die konkrete politische Debatte drehte sich dann aber doch um andere Themen. Dank des medialen Hypes um eine 16-jährige Schwedin hat sich das geändert. Und auch im heimischen Wahlkampf sind Maßnahmen gegen den Klimawandel plötzlich eines der wenigen Sachthemen, die diskutiert werden.
Zugespitzt wird die Sache dabei meist auf die Frage, ob Österreich eine CO2-Steuer einführen soll. Während Neos, Grüne und Liste Pilz dies eindeutig bejahen, stehen ÖVP und FPÖ, aber auch die SPÖ, einer solchen neuen Umweltsteuer skeptisch bis offen ablehnend gegenüber. Letztere befürchten vor allem eine sozial unausgewogene Belastung von Berufspendlern. Aber auch ein anderes Argument wird häufig ins Treffen geführt: Ist CO2 nicht ohnehin bereits besteuert? Durch spezifische Energiesteuern, die halt andere Namen haben?