Maurer-Prozess mit neuen Vorzeichen

Sigrid Maurer: Prozess wegen übler Nachrede.
Sigrid Maurer: Prozess wegen übler Nachrede. (c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Erneut muss sich Sigrid Maurer wegen übler Nachrede vor Gericht verantworten. Es geht um obszöne Facebook-Botschaften gegen sie – und um Maurers Gegenoffensive. Eine Verurteilung scheint diesmal weniger wahrscheinlich.

Wien. Rechtspolitisch gesehen halte er das Urteil für eine „Sauerei“. Und: „Was Sigrid Maurer gemacht hat, war erkennbar eine Notwehraktion.“ Mit diesem Kommentar war Medienrechsanwalt Anwalt Michael Pilz nicht allein. Viele Beobachter verstanden vorigen Oktober die Welt nicht mehr. Die Ex-Grünen-Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer war damals schuldig gesprochen worden. Wegen übler Nachrede. Dabei war sie – eigentlich – das Opfer. Allerdings: Nach Angriffen hatte sie auch ausgeteilt.

Maurer – sie möchte nach der Nationalratswahl via Wiener Landesliste erneut ins Parlament einziehen – hatte im Mai 2018 sehr obszöne Nachrichten via Facebook-Messenger-Dienst erhalten. Diese waren vom Facebook-Account des Inhabers eines Craftbier-Lokals in Wien Josefstadt versendet worden. Und zwar direkt an die Ex-Politikerin. Die derben Textzeilen wurden also nicht veröffentlicht.

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