Rauchverbot: Kurz gegen Ausnahmewunsch der Wirtschaftskammer

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Die Wirtschaftskammer hatte eine Rauchverbot-Ausnahme für Nachtlokale gefordert. (Symbolbild)(c) imago/fStop Images (Aaron Johnston)

Der Spitzenkandidat der ÖVP zeigt sich angesichts der Wünsche der Wirtschaftskammer, Raucher-Ausnahmen für die Nachtgastronomie zu schaffen, ungerührt.

Die Wirtschaftskammer darf in Sachen Rauchverbot wohl auf keine Änderungen durch die ÖVP hoffen. Deren Chef, Altkanzler Sebastian Kurz, gab sich zu den Vorschlägen der Wirtschaftskammer ablehnend.

Auf die Frage, ob der Wunsch der Kammerspitze nach Sonderregelungen für die Nachtgastronomie für ihn in Sachen Verbot etwas ändere, antwortete er bei einer Pressekonferenz Montagvormittag mit einem schlichten „Nein“.

Das Rauchverbot kommt mit November. Das hatten alle Parteien - außer der FPÖ - noch im Sommer im Nationalrat beschlossen. Die Wirtschaftskammer hatte sich vergangene Woche den Rufen nach Ausnahmen für Nachtlokale angeschlossen - und sich dabei unter anderem auf Anrainerschutz berufen. So wurden von den Wirtschaftsvertretern eigene Raucherräume gefordert.

Das generelle Rauchverbot hätte ursprünglich schon seit 1. Mai 2018 gelten sollen. ÖVP und FPÖ hatten als Koalitionspartner das Verbot aber kurz vor dem Inkrafttreten wieder gekippt.

 

(APA)