Koalitions­bedingung: Woran eine Regierung scheitern kann

++ HANDOUT ++ NR-WAHL: LIVE DISKUSSION DER SPITZENKANDIDATEN - ´GROSSER SCHLAGABTAUSCH´
Bald starten dann die Sondierungsgespräche und die Koalitionsverhandlungen.(c) APA/SN/WILDBILD/HERBERT ROHRER

ÖVP und FPÖ richten sich gegenseitig die meisten Bedingungen für eine Zusammenarbeit aus.

Der Sozialsprecher der SPÖ, Josef Muchitsch, überraschte am Sonntagabend in der ORF-Sendung „Im Zentrum“: Der von Türkis-Blau eingeführte Zwölf-Stunden-Tag müsse zurückgenommen werden. Das sei eine „Koalitionsbedingung“ bei den Regierungsverhandlungen, so der Gewerkschafter. Koalitionsbedingung: Eine solche spricht normalerweise nur die Parteispitze aus. Und alle Parteien gehen sparsam damit um – aus gutem Grund: Engen solche Festlegungen doch den Spielraum bei Koalitionsverhandlungen gehörig ein. Und das wollen Parteistrategen tunlichst vermeiden – auch wenn das, was vor einer Wahl gesagt wird, danach oft nicht mehr ganz ernst genommen wird. Neben den deklarierten Koalitionsbedingungen gibt es auch etliche, die sich aus den Programmen der Parteien ergeben, nämlich inhaltliche Festlegungen, über die man nicht so einfach hinwegkommt. Was heißt das nun für jene Koalitionsvarianten, die aufgrund der derzeitigen Umfragedaten realistisch scheinen?

Mehr erfahren

Piano Position 2