Der türkische Präsident rief die Präsidenten Russlands und des Iran zu einem Dreier-Gipfel nach Ankara.
Istanbul. Die Begrüßung war herzlich. „Schön, dich zu sehen. Wie geht es dir?“ fragte Recep Tayyip Erdogan seinen Gast Wladimir Putin auf Englisch. Die Präsidenten der Türkei und Russland umarmten sich und stiegen lachend die Treppe zu Erdogans Palast in Ankara hinauf. Mehr als ein halbes Dutzend Mal haben sich die beiden Politiker in diesem Jahr schon gesehen. Erdogan hält große Stücke auf ein gutes persönliches Verhältnis zu mächtigen Staatschefs. Doch in Syrien nützt Erdogans Freundschaft mit Putin der Türkei nichts.
Anlass von Putins Besuch in der türkischen Hauptstadt war ein Dreier-Gipfel der Türkei, Russlands und des Iran zur Syrien-Frage. Nach dem fünften Spitzentreffen des so genannten Astana-Formats sagte Erdogan am Montagabend, er wolle im Nordosten Syriens eine ausgedehnte „Schutzzone“ einrichten, in der bis zu drei Millionen Flüchtlinge aus der Türkei angesiedelt werden könnten. Zu diesem Zweck wolle er eine internationale Konferenz einberufen, sagte der türkische Staatschef.
Hunderttausende auf der Flucht
Mit dem Plan reagiert Erdogan auf innenpolitischen Druck. Seine Regierung befürchtet, dass bis zu eine Million Syrer versuchen könnten, aus der umkämpften Provinz Idlib über die derzeit geschlossene Grenze in die Türkei zu kommen. Dabei versorgt die Türkei bereits 3,6 Millionen Flüchtlinge. Mit der Drohung, notfalls „die Tore zu öffnen“ und die Syrer nach Europa reisen zu lassen, will er die EU zur Unterstützung seiner Politik drängen. Dazu gehört der Plan zur Einrichtung der „Schutzzone“ im Osten Syriens, wo die Syrer aus der Türkei angesiedelt werden sollen.
In Ankara zeigten Putin und der iranische Staatschef Hassan Ruhani keinerlei Bereitschaft, Erdogans dringendstes Problem zu lösen und eine neue Fluchtwelle aus Idlib zu verhindern. Die Türkei will erreichen, dass die mit Russland und dem Iran verbündete Regierung in Syrien ihre Offensive in Idlib stoppt.
Doch Moskau und Teheran haben andere Prioritäten. Zwar war in der Abschlusserklärung von geplanten konkreten Schritten zur Verbesserung der Lage in Idlib die Rede. Doch Putin sagte, die „terroristische Bedrohung“ in Syrien müsse bekämpft werden – das heißt: Die Offensive gegen die Rebellen in Idlib soll weitergehen.
