König Felipe will dem Parlament keinen Kandidaten zur Wahl des Ministerpräsidenten vorschlagen, weil sich Sozialisten-Chef Sanchez keine Mehrheit sichern konnte.
Spanien nimmt Kurs auf vorgezogene Neuwahlen im November. Nachdem Sozialisten-Chef Pedro Sanchez keine Mehrheit für seine Wiederwahl durch das Parlament erreichen konnte, will König Felipe VI. der Volksvertretung keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Dies teilte der Königspalast am Dienstagabend in Madrid mit. Damit wird die bis 23. September laufende Frist zur Wahl eines Premiers ergebnislos verstreichen, was automatisch zu Neuwahlen führt - am 10. November.
"Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht", zeigte Sanchez in einer Ansprache mit dem Finger auf die anderen Parlamentsparteien. Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten Sanchez nicht unterstützen wollen, scheiterten Koalitionsgespräche mit der linken Partei Unidas Podemos.
Die durch den Streit um die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhinderten die Bildung von Koalitionen über Lagergrenzen hinweg. Sanchez machte erneut deutlich, dass er gegen ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ist.
Podemos-Chef Pablo Iglesias nannte Sanchez' Reformvorschläge interessant. Er pochte jedoch darauf, dass seine Partei stärker in die Regierungsverantwortung eingebunden wird. Mit dem Scheitern der Verhandlungen werden die Spanier zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren zur Wahl eines neuen nationalen Parlaments aufgerufen.
(APA/Reuters/AFP)
