Millionen an Bestechungsgeldern werden vermutet – gefunden wurden sie im U-Ausschuss nicht.
Wien. Das ist ungewöhnlich: Alle Parteien stimmten am Mittwoch dem Abschlussbericht des Eurofighter-Untersuchungsausschusses zu. Aber ungewöhnlich war auch dieser U-Ausschuss selbst: Es war nämlich bereits der dritte seit dem Jahr 2006, der sich mit dem Ankauf der Luftraumüberwachungsflugzeuge beschäftigte. Während der erste Eurofighter-U-Ausschuss noch von enormem medialen Interesse begleitet war, stand die dritte Auflage nun im Schatten des gleichzeitig stattfindenden BVT-U-Ausschusses. Dabei wäre das Thema eigentlich brisant: 183 Millionen Euro hat das Eurofighter-Konsortium an eine britische Briefkastenfirma namens Vector Aerospace bezahlt. Ein guter Teil davon soll, so vermutet die Justiz, für Bestechungsgelder ausgegeben worden sein. Stimmt das, so wäre Eurofighter mit Abstand der größte Korruptionsskandal in der Geschichte der Republik.
Die Erkenntnisse
Das Wichtigste ist eine Nichterkenntnis: Der Untersuchungsausschuss hat die berühmte „Smoking gun“ nicht gefunden. Sprich: Der Nachweis, dass es beim Ankauf der Flugzeuge tatsächlich zu einer Bestechung von Entscheidungsträgern gekommen ist, konnte nicht erbracht werden. Wohl aber haben die Abgeordneten in akribisch geführten Interviews mit Zeugen einiges von den Zahlungsflüssen nachvollziehen können und sind dabei auf etliche Seltsamkeiten gestoßen: Nämlich wie Millionenbeträge zwischen Briefkastenfirmen verschoben wurden, ohne dass logisch nachvollziehbar erklärt werden konnte, welche Leistung da jeweils dahintergestanden wäre.
