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EU-Kommission will Visa-Freiheit für Bosnier und Albaner

EU-Kommission will Visa-Freiheit für Bosnier und Albaner
EU-Kommission will Visa-Freiheit für Bosnier und Albaner(c) AP (Virginia Mayo)

Die EU-Kommission schlägt vor, dass Bosnier und Albaner demnächst ohne Visum in die EU einreisen dürfen sollen. Zuvor müssten die beiden Länder aber noch einige Bedingungen erfüllen.

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Bosnier und Albaner demnächst ohne Visum in die EU einreisen dürfen. Die Brüsseler Behörde machte am Donnerstag einen entsprechenden Vorschlag. Innenkommissarin Cecilia Malmström betonte, Bosnien-Herzegowina und Albanien müssten dazu noch drei wichtige Kriterien erfüllen. Sie hoffe darauf, dass beide Länder "sehr bald" in den Genuss von Visabefreiungen kommen würden. Sie sei optimistisch, dass es Herbst zu einer Entscheidung komme.

Bosnien müsse seinen Rechtsrahmen und die Strafverfolgung im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und Korruption stärken und dafür auch personelle und finanzielle Ressourcen bereitstellen, teilte die Kommission mit. Ein Aktionsplan zum Austausch elektronischer Daten zwischen Polizei und Strafverfolgungsbehörden müsse umgesetzt werden. Die strafrechtlichen Bestimmungen der Entitäten und des Sonderbezirks Brcko müssten mit den gesamtstaatlichen Bestimmungen harmonisiert werden.

Von Albanien fordert die EU-Kommission eine Integrationsstrategie für Personen, die in das Land zurückkehren. Verlangt werden außerdem verstärkte Bemühungen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Korruption und die Umsetzung eines Rechtsrahmens bei der Beschlagnahme von Vermögen krimineller Organisationen.

Visabefreeiung für Kosovo-Bürger noch nicht in Sicht

Malmström verteidigte, dass die EU-Kommission noch keinen Vorschlag zur Visabefreiung von Bürgern aus dem Kosovo vorgelegt habe. Um die Glaubwürdigkeit des Visasystems aufrecht zu halten, müssten die zu erfüllenden Anforderungen hoch bleiben, sagte sie. Die EU-Kommission arbeite eng mit den kosovarischen Behörden zusammen, "aber wir sind noch nicht dort".

Die EU hat im Vorjahr die Visapflicht für Serben, Mazedonier und Montenegriner abgeschafft. Viele bosnische Serben verfügen über serbische Pässe und könnten damit den Visazwang umgehen. Die muslimischen Bosnier blieben dagegen von den Reiseerleichterungen ausgeschlossen, was zu Kritik an der EU-Entscheidung geführt hatte.

Die Empfehlung der EU-Kommission kommt eine Woche vor einer Außenminister-Konferenz der Westbalkan-Länder mit der Europäischen Union am 2. Juni in Sarajevo. Die Entscheidung muss von den EU-Innenministern und dem Europaparlament getroffen werden.

 

(APA)

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