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Quergeschrieben

Kurz und die Welt: Wie ein Vorteil plötzlich zum Nachteil wird

Außenpolitik kam im Wahlkampf bisher nicht vor. Das ist fahrlässig. Österreich steht wegen Koalitionsbruchs und Affären unter besonderer Beobachtung.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Wer von außen den Wahlkampf 2019 verfolgt, muss Österreich für eine Insel der Seligen, für ein Land der Einsamen halten. Außenpolitik kam in dieser Wahlauseinandersetzung nicht vor. Die Welt rund um uns scheint einfach nicht zu existieren.

Nicht einmal in der Europa-Variante. Die EU-Themen wurden offenbar für die EU-Wahl im Mai verbraucht und danach weitgehend entsorgt. Wem allerdings der Besuch von FPÖ-Spitzenkandidat Norbert Hofer bei seinem „Freund“ Viktor Orbán in Ungarn als außenpolitischer Akzent genügt, der war gut versorgt.

War Österreichs Position in der Welt ein Thema? Nein. Wurde der Wähler informiert, wer Österreichs Verbündete und/oder Freunde sein werden? Nein. Mit wem Österreich bei welchem Thema gemeinsame Sache machen möchte? Nein. Die Allüren, irgendwo vermitteln zu wollen, sind verflogen. Das kann man positiv sehen.

Nur SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner träumte vor wenigen Tagen in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ davon: Österreich sei „aufgrund seiner geografischen Lage zwischen Ost und West prädestiniert für eine Vermittlerrolle“. Ja eh! Aber Eignung hin oder her, damit ist es nicht getan. Das musste Karin Kneissl, von der FPÖ ins Außenamt geholt, im Frühjahr 2018 erfahren. Ihrem Angebot, im Syrien-Konflikt zu vermitteln, wurde in Moskau kein Gehör geschenkt und mit dem lapidaren Satz von Außenminister Sergej Lawrow, „Es gibt nichts zu vermitteln“, vom Tisch gewischt. Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte es zuvor im Februar in der Ukraine versucht.