EU-Wahl 2019

Spitzenkandidaten waren Wählern bei EU-Wahl erneut egal

Frans Timmermans (r.), Spitzenkandidat der Sozial­demokraten bei der EU-Wahl im Mai, und Manfred Weber, Spitzenkandidat der Christ­demokraten.
Frans Timmermans (r.), Spitzenkandidat der Sozial­demokraten bei der EU-Wahl im Mai, und Manfred Weber, Spitzenkandidat der Christ­demokraten.(c) APA/AFP/ANP/ROBIN VAN LONKHUIJSEN (ROBIN VAN LONKHUIJSEN)

Nur für acht Prozent der Wähler war beim Urnengang im Frühjahr der Umstand wahlentscheidend, dass es Spitzenkandidaten für den Vorsitz der EU-Kommission gab. Das ergibt eine neue Eurobarometer-Umfrage des Europaparlaments.

Haben die Europawahlen eine neue Dimension erreicht? Diese Frage ist angesichts der überraschend starken Wahlbeteiligung von 50,6 Prozent berechtigt, denn seit einem Vierteljahrhundert war sich nicht so hoch wie vom 23. bis 26. Mai heurigen Jahres. Das Europäische Parlament ließ vom Meinungsforschungsinstitut Kantar die Antwort auf diese Frage im Rahmen eines Eurobarometers ergründen. Dessen Ergebnis wurde heute, Dienstag, in Brüssel veröffentlicht.

Eines vorweg: am umstrittenen Spitzenkandidatenmodell lag es nicht, dass die Europäer so eifrig zu den Urnen schritten wie zuletzt im Jahr 1994. Das Versprechen der europäischen Parteifamilien, wonach der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Liste den Anspruch darauf erhalten solle, Präsident der Europäischen Kommission zu werden, motivierte nur eine winzige Minderheit der Bürger. Acht Prozent gaben an, dass dies der Grund für sie gewesen sei, wählen zu gehen. Das waren zwar um drei Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren, als erstmals Spitzenkandidaten unter dieser Prämisse gegeneinander antraten. Von einem wesentlichen Faktor zur Stärkung der demokratischen Legitimation Europas kann man aber weiterhin nicht reden.

In Österreich verfing das Spitzenkandidatenmodell ebenfalls bei acht Prozent - doch vor fünf Jahren waren es noch zwölf Prozent gewesen. „Es könnte sein, dass die Rolle des Spitzenkandidatenprozesses im Vorfeld der nächsten Wahlen zum Europaparlament klarer gefasst werden muss, um das Risiko zu vermeiden, potenzielle Wähler abzuschrecken“, resümieren die Autoren des Eurobarometers.