Ein halbes Dutzend designierter Kommissare ringt kurz vor Beginn ihrer Anhörung mit Vorwürfen von Interessenkonflikten und finanziellen Ungereimtheiten.
Brüssel. Die Kandidaten für die Ämter als EU-Kommissare müssen sich in weniger als einer Woche Anhörungen im Europaparlament stellen, doch beinahe täglich sickern neue Meldungen über drohende Interessenkonflikte oder Verwicklungen in problematische finanzielle Umstände durch. Mindestens sechs von ihnen müssen damit rechnen, ab kommendem Montag ins Kreuzverhör der Europaabgeordneten der jeweiligen Fachausschüsse genommen zu werden.
Bei zweien sind die Bedenken des Rechtsausschusses, der für die Prüfung etwaiger Interessenkonflikte und die Einhaltung der Pflicht zur Offenlegung diverser Einkünfte und Vermögen zuständig ist, besonders groß. Die sozialdemokratische Rumänin Rovana Plumb und der ungarische Christdemokrat Ungar László Trócsányi werden heute, Donnerstag, in Brüssel mündlich von den Ausschussmitgliedern einvernommen. Plumb, Europaabgeordnete und frühere Ministerin für Umwelt, Arbeit und Regionalförderung, ist für das Verkehrsressort vorgesehen. Sie hat vor der heurigen Europawahl mittels Spende einer ungenannten Privatperson in der Höhe von umgerechnet 170.000 Euro an ihre Partei den eigenen Wahlkampf finanziert. Der Rechtsausschuss interessiert sich für die schleierhaften Umstände dieser Finanzkonstruktion.
Personenverflechtungen bei Trócsányi
Trócsányi, für das Erweiterungsressort der Kommission designiert und als Justizminister von 2013 bis heuer ein enger Gefolgsmann von Ministerpräsident Viktor Orbán, soll dem Rechtsausschuss Auskunft über personelle Verflechtungen zwischen seiner Anwaltskanzlei und ungarischen Regierungsämtern erteilen. Der designierte polnische Agrarkommissar Janusz Wojciechowski, dessen unrechtmäßige Abrechnung von Reisespesen aus seiner Zeit als Europaabgeordneter die EU-Antibetrugsbehörde Olaf beschäftigt, muss dem Ausschuss schriftliche Fragen beantworten. Olaf ermittelt auch gegen die französische Liberale Sylvie Goulard (Industrie und Verteidigungspolitik), weil sie als Europaabgeordnete Spesen für Mitarbeiter falsch abgerechnet hat.