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AUSTRIA-VOTE-PARLIAMENT-POLITICS
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Mitreden beim Wahlergebnis: Mit wem soll Kurz regieren?

Bereits am Wahlabend kristallisierte sich eine Koalitionsvariante heraus, vor der der Ex-ÖVP-Regierungspartner und Wahlverlierer FPÖ im Vorfeld immer wieder warnte: Soll es Türkis-Grün werden, vielleicht mit Neos-Beteiligung? „Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak meint: „Traut Euch doch!“ Und was meinen Sie?

„Seit dem 29. September müssen wir Politik mutiger und offener wagen“, schreibt Chefredakteur Rainer Nowak im Leitartikel zum Wahlergebnis. Was er damit meint? Nach diesem Ergebnis bleibe nur „ein Bündnis der Wahlsieger, der beiden (oder drei) Parteien, denen die Wähler die notwendige Veränderung Österreichs zutrauen.“ Sprich: ÖVP, Grüne (und Neos). Sonst bleibe nur noch ein: Eine Minderheitenregierung Sebastian Kurz.

Dass der ÖVP-Chef und Ex-Kanzler der große Wahlsieger ist, steht außer Frage. Auch im europäischen Vergleich sei der Triumph bemerkenswert, schreibt Dietmar Neuwirth in einem Kommentar. Und auch europäische Medien beobachten die Vorgänge mit Interesse: Die schwedische Zeitung Expressen berichtet: „Kurz hat bewiesen, dass eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten nicht notwendigerweise zum eigenen Nachteil sein muss. Das ist eine Lehre, die in vielen Teilen Europas näher hinterfragt werden dürfte.“ (>>> mehr Pressestimmen)

„Die SPÖ von heute ist nicht Fisch, nicht Fleisch."

Oliver Pink

Außer Frage steht auch, dass die SPÖ am Wahlsonntag ein „desaströses“ Ergebnis einfuhr. Die unerfahrene Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner sei noch das geringste Problem, meint Innenpolitik-Chef Oliver Pink. Denn: „Die SPÖ von heute ist nicht Fisch, nicht Fleisch. Immer weniger Menschen wissen, wozu man sie wählen soll."

Eine herbe Wahlniederlage musste auch die skandalgebeutelte FPÖ einstecken. Für Martin Fritzl steht fest, dass sich die Partei neu aufstellen muss: Lass man Herbert Kickl an der Spitze, „dann kann die FPÖ eine Regierungsbeteiligung vergessen“, schreibt er. Aber an eine Neuauflage von Türkis-Blau glauben derzeit ohnehin wenige.

An Türkis-Grün glauben dagegen recht viele. Thomas Prior schreibt: „Die Grünen müssen nicht mitregieren, sie können. Das ist eine ziemlich komfortable Situation.“ Und auch für die Neos brachte die Wahl gute Nachrichten: Norbert Rief resümiert: „Seit gestern haben sich die Neos endgültig als eigenständige liberale Kraft etabliert.“

Eine Gruppe hat das Parlament erwartungsgemäß verloren: Ein Comeback von Peter Pilz? Derzeit undenkbar, wie Manfred Seeh schreibt.

Apropos Jetzt: Jetzt sind Sie gefragt: Soll sich die ÖVP mit Werner Koglers Grünen zusammentun? Wäre eine Dreierkoalition mit den Neos eine Variante? Oder sind die ideologischen Gräben doch zu tief? Ist die FPÖ noch regierungsfähig? Oder wäre Türkis-Rot eine denkbare Variante für Sie? Welche Koalition wünschen Sie sich? Und warum?