Meinl-Reisinger: Neos "sind bereit" für Koalitionsverhandlungen

Die Pinken scheuen sich nicht vor Regierungsverantwortung, betont Parteichefin Meinl-Reisinger: „Unsere Bedingungen liegen weiter am Tisch."

Eine Koalition zwischen ÖVP und Neos geht sich nach dem vorläufigen Gesamtergebnis der Nationalratswahl nicht aus, in einer Dreierkoalition könnten die Pinken aber Platz finden. Und dafür stünden sie auch zur Verfügung, wie Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Montag vor Beginn der Vorstandssitzung sagte. „Wir können beides", Regierung und Opposition, gab sie sich selbstbewusst.

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Das hätten die Neos in Salzburg, wo es eine ÖVP-Neos-Grüne-Koalition gibt, gezeigt. „Wir stehen bereit. Es ist eine prinzipielle Einstellung, Verantwortung nicht zu scheuen", meinte Meinl-Reisinger. „Unsere Bedingungen liegen weiter am Tisch: Bildungspflicht, steuerliche Entlastung, Umwelt- und Klimapakt und echte Transparenz bei Parteien und Ministerien. Der Ball liegt aber nicht bei uns.“ 

„Gute Ausgangslage“ in Vorarlberg

Die Neos wollten sich nun auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Vorarlberg (13. Oktober) und in der Steiermark (24. November) konzentrieren, führt Meinl-Reisinger weiter aus. Das gute Ergebnis der Pinken in Vorarlberg bei der gestrigen Nationalratswahl „deutet auf eine gute Ausgangssituation hin". Auch in der Steiermark und in Wien stimme das Ergebnis optimistisch, sagte die Parteichefin. „Es ist alles wunderbar, wir wachsen ganz stark."

Dass man dennoch unter den Umfragewerten geblieben sei, störte Meinl-Reisinger nicht: „Ich bleibe dabei: Ich freue mich sehr über unser Wahlergebnis. „ Angesichts der starken ÖVP und der starken Grünen seien die Zuwächse der Neos „ein kraftvolles Zeichen und eine Bestätigung für unseren Kurs“, gab sie sich betont positiv. Der Wahlkampf sei exzellent gewesen.

Eines der Wahlziele sei es gewesen, eine Neuauflage von Türkis-Blau zu verhindern. Sie hoffe, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz verstanden habe, dass mit der FPÖ keine „anständige" Regierung möglich sei, fügte Meinl-Reisinger noch an. Was einen „Ibiza-Untersuchungsausschuss" betrifft, wies sie darauf hin, dass man sich zunächst überlegen müsse, was überhaupt Gegenstand einer Untersuchung sein könne. Bei manchen Forderungen, die jetzt laut werden, sei auch viel „Humbug" dabei. Die Neos hätten auch bisher Kontrolle ausgeübt, aber mit weniger Show als der aus dem Parlament geflogene Peter Pilz.

"Heute hat uns die Bevölkerung zurückgewählt." ÖVP-Chef Sebastian Kurz sieht sich am Weg zurück ins Kanzleramt. APA/AFP/JOE KLAMAR

"Wir bereiten uns auf Opposition vor." FPÖ-Obmann Norbert Hofer nimmt sich als Koalitionspartner aus dem Spiel. REUTERS

"Wir haben heute definitiv keinen Regierungsauftrag erhalten." FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker ebenfalls. APA/HELMUT FOHRINGER

"Diese Spesenaffäre war nicht wirklich das Gelbe vom Ei." Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz betreibt Ursachenforschung. APA/ROBERT JAEGER

"Eine Fortsetzung von Türkis-Blau darf es nicht geben." Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger will eine neue Farbenlehre. APA/HERBERT PFARRHOFER

"Dann werden wir ja sehen, wie sich die Sektenmitglieder des Kanzler-Darstellers verhalten." Grünen-Chef Werner Kogler verweigert den türkis-grünen Kuschelkurs...und dankt der Klimaschutzbewegung: "Das war ein Sunday for Future, das ist sicher." APA/ROLAND SCHLAGER

"Es waren die richtigen Themen, es sind die richtigen Themen - und es werden die richtigen Themen sein." Niederlage ja, Themenverfehlung nein, findet SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner...und will weitermachen: "Die Richtung stimmt, wir gehen weiter." REUTERS

"Ich wechsle jetzt mal kurz die Seiten und werde ein Kollege von ihnen, ob Ihnen das passt oder nicht." Peter Pilz will Journalist werden. APA/HELMUT FOHRINGER

"Ich hoffe und wünsche mir, dass nun nach einer kurzen Abkühlphase das Wohl Österreichs vor parteitaktischen Interessen gestellt wird." Bundespräsident Alexander van der Bellen gibt die Richtung vor...und schließt für heute die Tapetentür:"Einen schönen guten Abend und bis bald." APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER

Mitreden

Soll es eine türkis-grüne Koalition werden, vielleicht mit Neos-Beteiligung? „Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak meint: „Traut Euch doch!“ Und was meinen Sie?

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(APA/Red.)