Koalitionsverhandlungen

Grüne machen sich für Sondierungsgespräche bereit

Werner Kogler
Werner KoglerAPA/AFP/ALEX HALADA

Nach ihrem Wahlerfolg steht für die Grünen eine Regierungsbeteiligung im Raum. Heute soll intern beraten werden, morgen will Parteichef Kogler an die Öffentlichkeit treten.

Von den Augen der Öffentlichkeit abgeschirmt trifft sich heute, Dienstag, der Parteivorstand der Grünen, um das Ergebnis der Nationalratswahl und die dadurch entstandene Option einer Koalitionsbeteiligung auszuloten. Beraten wird dem Vernehmen nach am Nachmittag und Abend. Über Ergebnisse will Bundessprecher Werner Kogler am Mittwoch in einer Pressekonferenz informieren, sagte Wahlkampfleiter Thimo Fiesel.

Für die derzeitige Geheimhaltung - im Gegensatz zu den anderen ins Parlament gewählten Parteien (die Neos berieten gestern, ebenso wie die SPÖ, FPÖ und ÖVP kommen heute zusammen) - ersuchte er um Verständnis. Man müsse sich erst orientieren, denn mit diesem Ergebnis (voraussichtlich 13,8 Prozent Stimmanteil und 26 Mandate) habe niemand gerechnet. Gemeinsam mit den Länderspitzen wolle man Vorbereitungen für die kommenden Sondierungsgespräche treffen.

Fiesel bestreitet "Message Control" 

„Message Control" ist der vorerst recht restriktive Umgang mit Informationen für Fiesel jedenfalls nicht. "Wir haben de facto keine andere Message als vor der Wahl: Wir sondieren, haben klare Inhalte und sehen wenige Überschneidungen mit der ÖVP", meinte er.

Mehr dazu wird es am Mittwoch um 10.30 Uhr geben, geplant ist da ein Medienstatement Koglers. Am Donnerstag ist der Grünen-Chef bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, und am Freitag tagt - teilweise medienöffentlich - der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen in der Wiener Urania. Dieses Gremium trifft die finale Entscheidung über die Sondierungen und legt das Team dafür fest.

Sollte sich in der Folge die Frage stellen, ob wirkliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, ist wiederum der EBV am Zug. Über ein fertiges Koalitionsabkommen und die (bei den Grünen geschlechterparitätisch zu besetzende) Ministerliste entscheidet am Ende der Bundeskongress als höchstes Gremium der Partei.

Mitreden

Soll es eine türkis-grüne Koalition werden, vielleicht mit Neos-Beteiligung? „Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak meint: „Traut Euch doch!“ Und was meinen Sie?

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