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Bundesrat: Wie man Türkis-Grün ärgern kann

In der Vergangenheit gab es schon Regierungen, die ohne Mehrheit im Bundesrat agieren mussten.
In der Vergangenheit gab es schon Regierungen, die ohne Mehrheit im Bundesrat agieren mussten.(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Sollten die beiden Wahlsieger zusammenfinden, müssten sie ohne Mehrheit im Bundesrat regieren. Das dürfte zu Verzögerungen bei Gesetzen führen. Dass die Länderkammer eine Novelle verhindert, gab es hingegen nur selten.

Wien. Vergeblich versuchten die beiden Frauen, die Hand ihres Kollegen auf der Abgeordnetenbank herunterzudrücken. Es könne doch nicht sein, dass es im Bundesrat eine Mehrheit gegen die Regierung gebe, meinten die zwei ÖVP-Abgeordneten – und glaubten an einen Fehler des freiheitlichen Mandatars. Dieser stemmte trotz des Widerstands der Kolleginnen seinen Arm bei der Abstimmung in die Höhe. „Wenn der Arnold Schwarzenegger hinter mir gesessen wäre und mir die Hand hinuntergedrückt hätte – das wäre etwas anderes gewesen“, scherzte er danach.