Neue EU-Kommission

Agrarkommissar muss um Bestätigung bangen

Problemlos brachte die Bulgarin Mariya Gabriel (Innovation und Jugend) am Montag ihre Anhörungen im EU-Parlament hinter sich.
Problemlos brachte die Bulgarin Mariya Gabriel (Innovation und Jugend) am Montag ihre Anhörungen im EU-Parlament hinter sich.(c) REUTERS (YVES HERMAN)

Nach Ablehnung der Kandidaten aus Ungarn und Rumänien im Europaparlament verliefen die ersten Anhörungen präsumtiver Kommissare ohne Zwischenfälle – mit Ausnahme des polnischen Anwärters.

Brüssel. Janusz Wojciechowski, der designierte polnische Agrarkommissar, galt schon vor Beginn der dieswöchigen Anhörungen im Europaparlament als der am stärksten von einer Ablehnung gefährdete Kandidat. Diese Vermutung bestätigte sich am Dienstag im Verlauf seiner Befragung durch die Mitglieder des Agrarausschusses. Aus mehreren politischen Gruppen hieß es auf Anfrage der „Presse“, dass der 64-jährige frühere langjährige Europaabgeordnete, der zuletzt Polens Mitglied im Europäischen Rechnungshof war, vorerst keine zustimmende Mehrheit erhalten werde. Die Abgeordneten waren mit den ausweichenden Antworten Wojciechowskis über wesentliche Fragen der Agrarpolitik unzufrieden. Wiederholt entgegnete er bloß, er sei „offen für Gespräche“.

„Der designierte Agrarkommissar Wojciechowski ist wirklich in Gefahr. Er meint es sicher gut, aber seine dauernden ausweichenden Antworten enervieren ganz klar viele Kollegen“, machte der Vizefraktionschef der Grünen, Bas Eickhout, seinem Unmut via Twitter Luft. Schon am Morgen vor der Anhörung war aus der größten Fraktion, der Europäischen Volkspartei, leichte Verschnupftheit zu vernehmen: „Wir wollen klare Antworten und keine hohlen Phrasen“, mahnte Norbert Lins, der Ausschussvorsitzende, in einer Presseaussendung. „Nicht sicher, dass das genug ist“, twitterte eine französische EVP-Parteikollegin während der Anhörung.

Im Ausschuss ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, um Wojciechowski zur schriftlichen Beantwortung weiterer Fragen zu verpflichten. Sie dürfte im Lichte seiner schwachen Vorstellung zustande kommen.

 

Eine Frau weniger im Kolleg

Seine Kandidatur ist seit Anfang problematisch. Erst vorigen Freitag erklärte Olaf, die EU-Antibetrugsbehörde, die Einstellung ihres Verfahrens wegen seiner rechtswidrigen Verbuchung von Reisespesen (er hatte die rund 11.000 Euro inzwischen zurückgezahlt).

Am Dienstagnachmittag nominierte die sozialdemokratische rumänische Minderheitsregierung einen Nachfolger für die gescheiterte Kandidatin Rovana Plumb. Es handelt sich um den Europaabgeordneten Dan Nica. Die designierte Verkehrskommissarin im Kollegium von Präsidentin Ursula von der Leyen wurde am Montag vom Rechtsausschuss des Parlaments wegen finanzieller Interessenkonflikte abgelehnt. Ebenfalls am Montag war Ungarns Kandidat, László Trócsányi (Erweiterung), gescheitert. Ihn soll der EU-Botschafter Olivér Várhelyi ersetzen.

Keine Sorgen musste sich hingegen ein halbes Dutzend weiterer Kandidaten machen. Mariya Gabriel (Bulgarien, Innovation und Jugend), Phil Hogan (Irland, Handel), Maroš ?efčovič (Slowakei, Interinstitutionelle Beziehungen), Jutta Urpilainen (Finnland, Internationale Beziehungen), Nicolas Schmit (Luxemburg, Arbeit und Soziales) und Ylva Johansson (Schweden, Inneres) erledigten ihre Anhörungen ohne Probleme.

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