Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Saftige Ohrfeigen für die Dinosaurier

Aus den tschechischen Parlamentswahlen vom Wochenende lassen sich auch ein paar Lehren über die Landesgrenzen hinaus ziehen.

Tschechiens Wähler haben sich selbst überrascht: Dass ihre Ohrfeige für die politischen Dinosaurier derart saftig ausfallen würde, hatten sie vermutlich selbst nicht auf der Rechnung gehabt. Doch der Verdruss mit der politischen Klasse, die der sozialdemokratische Bonze Jiři Paroubek so abschreckend verkörperte, war offenbar gewaltig. Politiker aber, die wie Karl Schwarzenberg darauf setzten, den Wählern die Wahrheit etwa über unumgängliche Sparmaßnahmen zu sagen, konnten punkten – gerade bei den Jungwählern.

Die tschechischen Mitte-rechts-Parteien haben jetzt die Chance, eine stabile Regierung in Prag zu bilden. Zwar könnte das Regieren mit den politischen Greenhorns des Rechtspopulisten Radek John nicht immer einfach sein – die Sache aber lohnt sich allemal.

Und was sind die Lehren dieser Wahl über Tschechien hinaus? Mit – unglaubwürdigen – Versprechen von ewig fließenden Sozialausgaben lassen sich heute keine Wahlen mehr gewinnen. Junge Wähler tendieren keineswegs dazu, in Scharen allein den Schalmeienklängen rechter oder linker Populisten zu folgen. Sie erkennen sehr wohl, wenn die Regierenden auf Kosten ihrer Zukunft Poker mit hohen Einsätzen spielen. Schließlich: Der Trend bei nationalen Wahlen in Mitteleuropa geht derzeit in Richtung rechts – siehe die Zweidrittelmehrheit in Budapest, siehe die solide rechte Mehrheit in Prag. Aber schon kommendes Wochenende könnte dieser Trend in der Slowakei wieder gestoppt werden. (Bericht, S. 5)


burkhard.bischof@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2010)