E-Mail-Causa: "Vorwürfe gegen die ÖVP brechen wie Kartenhaus zusammen"

Die ÖVP sieht sich in ihrer Haltung zur E-Mail-Affäre bestätigt.

Die Volkspartei fühlt sich, nachdem ein Verdächtiger im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Fälschung ÖVP-interner Mails zur Ibiza-Affäre ausgeforscht worden ist, bestätigt gefühlt. "Die Vorwürfe gegen die Volkspartei brechen wie ein Kartenhaus zusammen", sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer dazu in einer Aussendung am Donnerstag.

Die ÖVP sei im Wahlkampf mit "massiven Unterstellungen" konfrontiert gewesen, so Nehammer, der in diesem Zusammenhang neben den gefälschten E-Mails auch auf die "Schredder-Causa" oder den Hacker-Angriff verwies. Dabei sei die Volkspartei Vorwürfen ausgesetzt gewesen, dass die Partei etwas zu verstecken habe oder unrechtmäßig agiere. Jetzt zeige sich, dass "absolut nichts dran war", argumentierte Nehammer.

Oberösterreicher verdächtigt

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die Ermittler einen Verdächtigen ausgeforscht haben. Der Mann stehe im Verdacht, die E-Mails gefälscht zu haben - „Die Presse“ berichtete. Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, gab es eine Hausdurchsuchung, bei der Daten sichergestellt wurden. Diese würden derzeit ausgewertet.

Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen Oberösterreicher handeln, berichtete das Ö1-"Morgenjournal". Gegen den Mann war ursprünglich wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem und wegen Täuschung ermittelt worden. Letztlich könnte ihm aber eine Betrugsanklage drohen.

Kein politisches, sondern persönliches Motiv?

Wie der Anwalt des Verdächtigen sagte, ergaben die Ermittlungen, dass es zu keinem Zugriff auf das Computersystem des ÖVP-nahen "Vereins zur Förderung der Wirtschaft in der Ukraine" durch seinen Mandaten gekommen sei. Das Motiv des Mannes dürfte zudem nicht politisch, sondern eher im persönlichen Lebensbereich liegen.

Im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Hackerangriff auf die ÖVP wartet die Staatsanwaltschaft Wien indes noch auf die Antwort der französischen Behörden. Diese wurden per Europäischer Ermittlungsanordnung um Hilfe gebeten, weil die mutmaßlich gestohlenen Daten auf einem Server in Frankreich gefunden wurden. Diese sollten ursprünglich per Ende September gelöscht werden. Ob die französischen Behörden die Daten zuvor sicherstellen konnten, sei derzeit nicht derzeit nicht bekannt, hieß es.

(APA)

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