Werner Kogler war bei den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen 2003 dabei, nun stehen wieder Gespräche mit der ÖVP an. Wie diese ausgehen, ist offen. Fest steht: Vom Bundespräsidenten bekam er dafür keine Tipps.
Auf Sebastian Kurz (ÖVP), Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Norbert Hofer (FPÖ), die Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch zu einem Gespräch zur Nachbesprechung der Nationalratswahl traf, folgte am Donnerstagvormittag der grüne Bundessprecher Werner Kogler. Tipps für die anstehenden Sondierungen mit der Volkspartei - die Variante einer türkis-grünen Koalition ist bekanntlich nach dem Urnengang ebenso möglich geworden, wie eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ sowie ÖVP und FPÖ - bekam er dabei eigenen Angaben zufolge nicht. Brauche er aber auch nicht, denn: Er sei ohnehin selbst bei den schwarz-grünen Verhandlungen im Jahr 2003 dabei gewesen.
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Auf die Frage, ob er wieder denselben (jetzt negativen) Ausgang erwarte, meinte Kogler, das wisse er nicht. Es seien andere Personen und andere Themen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sebastian Kurz daran denkt, 24 Eurofighter zu bestellen, wo der Schmiergeldverdacht gleich mitfliegt“, spielte er auf eines der zentralen Themen der damaligen Gespräche an. Was er sich dagegen sehr wohl vorstellen könne sei, so Kogler, dass Kurz ihn rund um den Mittwoch zum Gespräch einladen wird. Immerhin habe der ÖVP-Chef angekündigt, nach der Reihenfolge bei der Nationalratswahl vorzugehen.
Noch ist unklar, wann Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag vergibt. Der Freitag erscheint eher unwahrscheinlich, da er den bulgarischen Präsidenten Rumen Radew zu Gast hat - ausgeschlossen ist er freilich nicht.
NGOs als Mitverhandler?
Kein Thema beim Gespräch mit Van der Bellen war übrigens Koglers schon mehrfach geäußerter Wunsch, auch Nichtregierungsorganisationen in die Verhandlungen einzubinden. Der Grünen-Chef denkt dabei an Experten aus Ökologie aber auch Ökonomie. Klar sei aber, dass diese nur in Fachgruppen und nicht in der Hauptsteuerungsgruppe dabei sein könnten, meinte er am Donnerstag.
Allgemein hielt Kogler ein weiteres Mal fest, dass seine Partei bei Koalitionsgesprächen nicht auf der Flucht, sondern offen dabei sei. Die Verhandlungen würden auch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten stattfinden.
Auftrag zur Regierungsbildung wohl Anfang nächster Woche
Abgeschlossen wurde die erste Parteichefrunde des Bundespräsidenten am Nachmittag mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie gab sich nach der 45 Minuten langen Unterredung gelassen - ist ihre Partei doch die einzige, mit der die ÖVP keine Zweier-Koalition bilden kann. „Der Ball liegt nicht bei uns“, sagte Meinl-Reisinger: „Wir können beides. Wir können Opposition gut, aber wir können auch regieren wie in Salzburg.“ Mit Kurz habe sie bereits telefoniert. Vermutlich wird es nächste Woche - wie vom ÖVP-Chef angekündigt - auch eine Sondierungsrunde geben. Ob Meinl-Reisinger mit Van der Bellen über eine Dreier-Koalition unter Einbindung der Neos gesprochen hat, blieb offen.
Ein Statement des Staatsoberhaupts gab es im Anschluss nicht. Es wird davon ausgegangen, dass Van der Bellen Anfang kommender Woche den Regierungsbildungsauftrag an Kurz erteilt.
(APA/Red.)
