Frankreichs Präsident Macron lädt am 9. Oktober zur Geberkonferenz für den Globalen Fonds. Österreich kommt nicht und zahlt nicht. Bei humanitärer Hilfe gehört die Republik europaweit zu den Schlusslichtern.
Wien. Elf Jahre sind nur noch Zeit. Bis 2030 soll die epidemische Verbreitung von Aids, Tuberkulose und Malaria der Geschichte angehören. Dieses ehrgeizige Ziel hat sich der Globale Fonds zur Bekämpfung der drei Infektionskrankheiten gesetzt. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen. 27 Millionen Menschenleben hat der Fonds seit seiner Gründung 2002 mit den von ihm finanzierten Maßnahmen gerettet: mit Medikamenten, mit antiretroviraler Therapie, mit innovativen Diagnoseverfahren und imprägnierten Moskitonetzen.
Doch der Kampf ist nicht vorbei: Nach Jahren des Rückgangs steigt in Afrika wieder die Zahl der Malariafälle, weil die Resistenz gegen gängige Insektizide zunimmt. Immer noch erkranken Jahr für Jahr zehn Millionen Menschen an Tuberkulose, und auch Aids könnte sich angesichts des Bevölkerungswachstums in Afrika rasch wieder ausbreiten.
Ein langer Atem ist also nötig – und Geld. Für den 9. und 10. Oktober hat Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, Staatschefs und Minister aus aller Welt zu einer Geberkonferenz nach Lyon eingeladen, um den Globalen Fonds mit insgesamt 14 Milliarden Dollar aufzufüllen. Auch österreichische Regierungsvertreter erhielten Einladungen. Doch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein winkte ab, Außenminister Alexander Schallenberg ebenso, es wird kein einziges Mitglied des Übergangskabinetts nach Lyon kommen. Und Österreich wird auch keinen einzigen Cent beitragen, um Aids, Malaria und Tuberkulose einzudämmen. „Wir engagieren uns auf anderem Weg in der UNO. Wir haben unsere eigenen Prioritäten“, erläutert Chefdiplomat Schallenberg gegenüber der „Presse“.
Idee von Kofi Annan
Luxemburg, Belgien, die Niederlande, Schweden, Deutschland sowieso, Italien, Dänemark und viele andere EU-Mitgliedsländer haben in den vergangenen 17 Jahren Hunderte Millionen, ja Milliarden Dollar zum Fonds beigesteuert, der auf eine Idee des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan und den G8-Gipfel 2001 in Genua zurückgeht. Mehr als 60 Staaten weltweit zahlten insgesamt 46 Milliarden US-Dollar ein, auch die Schweiz und Liechtenstein machen mit, Norwegen sogar mit einer stolzen Milliarde US-Dollar seit 2002. Doch Österreich hat sich schon im Jahr 2005 ausgeklinkt - nach einem Beitrag in der Höhe von einer Million Euro.