Ohne eine Garantie für freien Handel mit dem UK und Irland droht der nordirischen Wirtschaft gleich ein doppelter Einbruch.
Der Backstop ist Teil von Großbritanniens EU-Austrittsabkommen. Er soll garantieren, dass die Grenze zwischen beiden Teilen Irlands nicht kontrolliert werden muss. Im britischen Unterhaus ist er aber zum Stolperstein für einen geordneten Brexit geworden: Die Mehrheit der Abgeordneten will sich nicht ohne garantiertes Ablaufdatum weiter an die EU binden. Premierminister Boris Johnson sucht deshalb gangbare Alternativen, die bisher nicht gefunden wurden.
Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lang in der Zollunion mit der EU verbleiben muss, bis es eine Alternative für eine offene Grenze auf der irischen Insel gibt. In Nordirland sollen weiterhin die meisten Binnenmarktregeln gelten. Dadurch könnten das EU-Mitglied Irland und das britische Hoheitsgebiet im Norden weiterhin ungehindert wirtschaftlich zusammenarbeiten. Insbesondere für Nordirland ist diese Kooperation von Bedeutung. 73 Prozent der Unternehmen geben an, dass für sie die offene Grenze existenzielle Bedeutung hat.
Neben dem übrigen Großbritannien ist der Süden der Insel ihr wichtigster Absatzmarkt. Etwa im Lebensmittelsektor verarbeiten sie Agrarprodukte aus der Republik weiter und verkaufen sie sowohl in der Republik als auch in Großbritannien. Da Nordirland kaum Industrie, aber viele kleinere und mittlere Unternehmen hat, sind andere – internationale – Märkte bisher kaum erschlossen worden.
Gibt es keine Zollunion mit dem Rest der EU, müssten zahlreiche Waren nach dem Brexit also auch nach Nordirland mit Aufschlag importiert werden. Umgekehrt wären nordirische Güter durch die Anwendung von Zollregeln weniger wettbewerbsfähig. Fällt Nordirland zudem gemeinsam mit Großbritannien aus dem Binnenmarkt, kann es manche Waren überhaupt nicht mehr in die EU liefern, weil dort Standards und Zertifikate aus einem Drittland nicht mehr anerkannt würden. All das wäre erst wieder möglich, wenn es ein umfassendes Handelsabkommen gibt. Dessen Verhandlung wird mehrere Jahre dauern. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.10.2019)